darüber, welche Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit wie vielen Punkten oder einem Fahrverbot geahndet werden. Sollten Sie eine solche Ordnungswidrigkeit oder Straftat begangen haben und das Bußgeld oder die [...] beispielsweise zum Einsatz : Lichtschranken Brückenabstandsmessverfahren Lasertechnologie (sowohl Großgeräte als auch Handlasermessgeräte) Videofahrzeuge Strecken oder Orte, an denen häufig Unfälle passieren [...] werden auf einigen Autobahnen in Baden-Württemberg sogenannte "Streckenbeeinflussungsanlagen" eingesetzt. Diese geben, je nach Auslastung des jeweiligen Streckenabschnitts, unter anderem die "optimale"[mehr]

Zahl der Kreisräte und Kreisrätinnen in der Regel höher. Die Kreisräte und Kreisrätinnen sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet, im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien, vom öffentlichen Wohl [...] t er über alle Angelegenheiten des Landkreises, wenn nicht der Landrat oder die Landrätin kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige Verein ist auch der nicht rechtsfähige Verein rechtlich selbständig. Auch für ihn [...] des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem gesetzlich nicht gesicherten Vereinsvermögen [...] ihn gelten im Wesentlichen die Vorschriften des BGB über den Verein. Der Unterschied zwischen dem rechtsfähigen und dem nicht rechtsfähigen Verein ist in erster Linie ein technischer: Der rechtsfähige Verein[mehr]

in folgenden Bereichen verwirklichen: Abfall- beziehungsweise Kreislaufwirtschaft (Recycling) Immissionsschutz und Luftreinhaltung Klima-, Energie- und Umweltmanagement Gewässer-, Boden- und Naturschutz[mehr]

Informationen und Hintergrundwissen zu Fragen des Verbraucherschutzes, zur Ernährung sowie zum Tierschutz und zur Tiergesundheit, beispielsweise zu: sicheren Lebensmitteln und Produkten, sicherem Trinkwasser [...] Beratungs- und Bildungsangebote zu Verbraucherbildung in der Schule und für Erwachsene, Links zur Bestellung von Informationsmaterial, Studien, Veranstaltungshinweise und einen kostenlosen Newsletter.[mehr]

rgung) investieren sollten. Verschaffen Sie sich deshalb einen Überblick darüber, mit welchen gesetzlichen Rentenansprüchen und gegebenenfalls welchen weiteren Versorgungsleistungen Sie rechnen können[mehr]

Anteil an erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung zu erhöhen, wurden gesetzlicheRegelungen verabschiedet. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stellt Anforderungen an die energetische Qualität von Neubauten [...] Bestand? Welche Übergangsfristen sieht das Gebäudeenergiegesetz vor? Wie ist das Verhältnis von Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG)? Hier haben wir Antworten auf wichtige Fragen [...] müssen Bauherren beachten, dass Heizöl ein wassergefährdender Stoff ist. Daher gelten besondere Vorschriften zum Schutz der Gewässer. Die Öltankanlage darf bei einer Lagermenge von mehr als 10.000 Litern[mehr]

Nachbarschaftszentrum oder ähnlich genannt, sind offene Einrichtungen der Familienselbsthilfe, die häufig auch generationenübergreifend Gelegenheit zu Kontakt, Hilfe und Austausch geben. Sie werden von ihren[mehr]

Trinken nicht mehr als etwa vier Stunden in der Leitung „gestanden“ haben. Lassen Sie vor allem morgens das Wasser etwas laufen, bis es konstant kühl aus der Leitung kommt. Außerdem sollten Sie für den Verzehr [...] kontrolliert. Anforderungen an Trinkwasser Die Trinkwasserverordnung gibt den strengen Rahmen zur Sicherstellung der Trinkwasserqualität vor. Die Vorschriften werden ergänzt und konkretisiert durch einschlägige [...] Bedingungen - in vermieteten Wohngebäuden müssen das Trinkwasser regelmäßig auf Legionellen untersuchen lassen. Nach Trinkwasserverordnung gilt diese Pflicht für Betreiber von Gebäudewasserversorgungsanlagen[mehr]

Am 1. Juli 2013 trat die EU-Bauproduktenverordnung(Verordnung (EU) Nr. 305/2011 / EU-BauPVO) in allen Teilen in Kraft. Sie löste die Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG ab. Die EU-BauPVO gilt direkt in [...] durch und gehen formellen Mängeln nach. Die Zuständigkeit liegt in der Regel bei der Behörde des Bundeslandes, in dem der Hersteller des Bauproduktes seinen Sitz hat. Entsteht der Verdacht eines materiellen [...] gedruckter Form zu erhalten. Für die Zurverfügungstellung auf einer Website gelten die Bestimmungen der delegierten Verordnung (EU) Nr. 157/2014. Die CE-Kennzeichnung wird durch den Hersteller an Bauprodukten[mehr]