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Gesucht nach "sache".
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Polizeiverordnung.pdf

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 26,63 KB
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Zuletzt geändert: 19.11.2021
Hundesteuersatzung_neu_29.12.2023.pdf

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 145,13 KB
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Zuletzt geändert: 29.12.2023
Feuerwehrsatzung_neu.pdf

und öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse, Einstürze, Unglücksfälle und dergleichen verursacht sind, Hilfe zu leisten und den Einzelnen und das Gemeinwesen vor hierbei drohenden Gefahren zu [...] eine Entschädigung. (3) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten bei Sachschäden, die sie in Ausübung oder infolge des Feuerwehrdienstes erleiden, einen Ersatz nach Maßgabe des [...] Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 159,70 KB
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Zuletzt geändert: 11.01.2024
02.24_Satzung_ueber_die_oeffentliche_Abwasserbeseitigung_Abwassersatzu.pdf

gentümer Die Grundstückseigentümer und die Benutzer haften für schuldhaft verursachte Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Bestimmungen dieser Satzung widersprechenden Benutzung oder infolge [...] auf den Anfallort oder wegen der Art oder Menge des Abwassers unverhältnismäßig hohen Aufwand verursachen würde; b) das nach den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik nicht mit häuslichen Ab- [...] Naturereignissen wie Hochwasser, Starkregen oder Schneeschmelze oder durch Hemmungen im Abwasserablauf verursacht sind, so erwächst daraus kein Anspruch auf Schadenersatz. Ein Anspruch auf Ermäßigung oder auf[mehr]

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Dateigröße: 131,99 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2024
Verwaltungsgebührensatzung_07_11_2022.pdf

Fischereischeins enthalten) 7 Fundsachen Aufbewahrung einschließlich Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder 7.1 bei Sachen bis zu 50 € Wert gebührenfrei 7.2 bei Sachen über 50 € Wert 18,00 €/Fall [...] n werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende Angelegenheiten betreffen: a) Gnadensachen, b) das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, [...] hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich hierbei Sachverständiger bedienen. (3) Ist eine Verwaltungsgebühr nach der Zeitdauer der Bearbeitung der Leistung zu[mehr]

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Dateigröße: 217,58 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2023
Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_F.pdf

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

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BetriebssatzungAbwasserentsorgungGroßbettlingen01.01.2023.pdf

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

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BetriebssatzungWasserversorgungGroßbettlingen01.01.2023.pdf

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2023
neu_Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_F.pdf

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.05.2023
022_20_Geschaeftsordnung_Gemeinderat__1_.pdf

Der Vorsitzende kann den Redner zur Sache verweisen oder zur Ord- nung rufen. 9 § 20 Sachanträge (1) Anträge zu einem Verhandlungsgegenstand der Tagesordnung (Sachanträge) sind vor Ab- schluss der Beratung [...] Bürgermeister kann unbeschadet des weiterhin bestehenden Rechts des Gemeinde- rats sachkundige Einwohner und Sachverständige zu den Beratungen einzelner Angele- genheiten zuziehen. (3) Der Vorsitzende kann [...] Redner das Wort ergreifen; er kann ebenso dem Vor- tragenden oder zugezogenen sachkundigen Einwohnern und Sachverständigen jederzeit das Wort erteilen oder sie zur Stellungnahme auffordern. (5) Ein Redner[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.07.2023