und die ärztliche Impfberatung nach den Richtlinien des Sozial- u. Kultusministeriums über die ärztliche Untersuchung nach §4 des Kindertagesbetreuungsgesetzes und die ärztliche Impfberatung nach §34 Abs [...] _________ Anschrift wurde am ______________ von mir auf Grund des §4 Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) und der o.g. Richtlinien über die ärztliche Untersuchung und Impfberatung ärztlich untersucht [...] mitgeteilt worden. Die ärztliche Impfberatung nach §34 Abs. 10a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der oben genannten Richtlinien über die ärztliche Untersuchung und Impfberatung in Bezug auf einen[mehr]

„Herion-Areal“ artenschutzrechtliche Verbotstatbestände des spe- ziellen Artenschutzes (§§ 44, 45 Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bun- desnaturschutzgesetz - BNatSchG) entgegenstehen, die [...] – „Herion-Areal“ Fachgutachten saP 4 mischer Vogelarten und der Tierarten des Anhang IV der FFH-Richtlinie verboten. Zu die- sen Arten zählen u.a. alle einheimischen Fledermausarten, alle Europäischen [...] wurden die Vorkommen der relevan- ten Arten (europäische Vogelarten und Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie) im Gel- tungsbereich und dem unmittelbaren Umfeld dokumentiert, die potentiellen Verbotstatbe-[mehr]

Klimawandelanpassungsgesetz Auf die Pflicht zur Einhaltung des Gesetzes zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpas- sungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften [...] Artikel 2 des Gesetzes vom 03.07.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176). Planzeichenverordnung 1990 - PlanzV90 - vom 18. Dezember 1990 (BGBl. I. S. 58), zuletzt ge- ändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Juni [...] durch Gesetz vom 13.06.2023 (GBl. S. 170). Gemeindeordnung Baden-Württemberg - GemO - in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. 2000, S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27[mehr]

g (LUBW) 05.2018 [17] Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen RStO 12 Forschungsgesell- schaft für Straßen- und Verkehrswesen 2012 [18] Richtlinien für die umweltverträgliche [...] 3 zu entnehmen. 3.1.2 Versickerungsversuch im Baggerschurf In den Baggerschürfen wurden für die Bestimmung eines Durchlässigkeitsbeiwert kf-Wert Versickerungsversuche durchgeführt. Die Schürfe wurden hierfür [...] Absenkung in den Gruben in zeitlichen Abständen bestimmt 3.1.3 Leichte Rammsondierungen (DPL) Zur Bestimmung der Lagerungsdichte des anstehenden Bodens wurden in unmittelbarer Nähe zu den Baggerschürfen fünf[mehr]

im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 1.2 Normen / Richtlinien / Literatur Für die rechnerischen Untersuchungen werden folgende Normen und Richtlinien zu Grunde gelegt: /1a/ DIN 18005-1 Schallschutz im [...] n für eine geplante Anlage in der Regel eine Schallimmissionsprognose und – sofern im Einwirkungsbereich der Anlage andere Anlagengeräusche auftreten – die Bestimmung der Vor- und Gesamtbelastung der Anlage [...] .............................................................................. 3 1.2 Normen / Richtlinien / Literatur ..................................................................................[mehr]

unnötige Beeinträchtigungen vermieden werden sollen. Au- ßerdem sind Belange des Artenschutzes, des gesetzlichen Biotopschutzes und des Umweltscha- densrechtes, die nicht der bauplanungsrechtlichen Abwägung [...] Fachgut- achten zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (Institut für Umweltstudien, 2023). Regelmäßige Vorkommen oder eine Betroffenheit sonstiger europäisch geschützter Arten wie der Haselmaus oder [...] oder Verletzung von Vögeln durch Abbruch- und Rodungsarbeiten sollte vermieden werden, indem die gesetzlichen Rodungszeiten eingehalten werden und die Abbrucharbeiten au- ßerhalb der Hauptbrutzeit (März bis[mehr]

Entwarnung , Im Rahmen einer regelmäßigen Trinkwasseruntersuchung im Forum der Generationen kam es zu einem positiven Legionellen Befund. Die Gemeinde hat sofort die erforderlichen Maßnahmen in enger [mehr]

Freitag: 08.00 – 12.00 Uhr Für Personen die an Bäumen mit „gelben Bändern“ ernten gelten folgende Regeln: Bitte hinterlassen Sie die Wiese so wie Sie sie vorgefunden haben, klettern Sie nicht auf die Bäume[mehr]

KVJS) Dabei gehen wir von den gesetzlichen Vorgaben aus, an die unsere Einrichtung gebunden ist: ➢ Grundgesetz Artikel 6 ➢ Bürgerliches Gesetzbuch § 1666 ➢ Vereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages [...] ng des Kindeswohles bei allen Gesetzgebungs-, Verwaltungs-, und sonstigen Maßnahmen ➢ das grundlegende Recht auf Leben, Überleben und bestmögliche Entwicklung ➢ das Recht in allen Angelegenheiten die es [...] Gesprächskultur sicherzustellen, über Kindeswohlgefährdung im Team, mit der Leitung und dem Träger zu reden. Aufgaben der Leitung: Die Leitung trägt in besonderem Maße die Verantwortung für die angewandten päd[mehr]

einen nach den gesetzlichenBestimmungen durchführbaren Vorschlag für die Aufbringung der erforderlichen Mittel enthalten. § 21 Geschäftsordnungsanträge (1) Anträge “Zur Geschäftsordnung" können jederzeit [...] GemO - VII. Schlussbestimmung § 36 In-Kraft-Treten Diese Geschäftsordnung tritt am 1.3.2022 in Kraft. § 37 Außer-Kraft-Treten bisheriger Bestimmungen Mit In-Kraft-Treten dieser Geschäftsordnung tritt die [...] die Geschäftsordnung vom 5. September 1994 außer Kraft. Großbettlingen, den 14.2.2022 Christopher Ott Bürgermeister 16 Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]