Baumkronen herausschnei- den oder brechen Bäume, ob jung oder alt, regelmäßig kontrol- lieren Vorbeugen ist besser als heilen Ohne regelmäßigen Obstbaumschnitt verliert der Baum an Vitalität Auf geschwächten[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung b e s c h l o s s e n: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstaus- [...] ng nach § 1 Abs. 2 eine Reisekostenvergütung in ent- sprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. Maß- gebend ist für die Reisekostenstufe B, für die Fahrtkostenerstattung die[mehr]

Verunreinigung von einzelnen Gräbern durch Hundekot eingegangen. Wir nehmen dies zum Anlass, auf die Bestimmungen der Friedhofsordnung hinzuweisen, die die Mitnahme von Hunden auf das Gelände des Friedhofes [...] Vierbeiner nicht unbeaufsichtigt frei umherlaufen dürfen. Wir appellieren an die Hundehalter, diese Regeln einzuhalten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen.[mehr]

das pädagogische Konzept, die Organisation und die Betriebskosten betreffen. Der Elternbeirat ist insbesondere vor der Regelung der Ferien- und Öffnungszeiten, der Festsetzung der Elternbeiträge im Rahmen [...] werden. 6. Weitere Bestimmungen 6.1 Der Elternbeirat berichtet den Eltern mindestens einmal im Jahr über seine Tätigkeit. 6.2 Für den regelmäßigen Austausch zwischen Eltern, Träger und Leitung der Einrichtung [...] Richtlinien des Kultusministeriums und des Ministeriums für Arbeit und Soziales über die Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte nach § 5 des Kindertagesbetreuungsgesetzes Bekanntmachung vom 15. März 2008[mehr]

rankheiten in der Regel nichts mit mangelnder Sauberkeit oder Unvorsichtigkeit zu tun haben. Deshalb bitten wir Sie stets um Offenheit und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Gesetz bestimmt, dass Ihr [...] zu verhindern, möchten wir Sie mit diesem Merkblatt über Ihre Pflichten, Verhaltensweisen und das übliche Vorgehen unterrichten, wie es das Infektionsschutzgesetz vorsieht. In diesem Zusammenhang sollten [...] sowie die bakteriellen Ruhr. Alle diese Krankheiten kommen bei uns in der Regel nur als Einzelfälle vor (außerdem nennt das Gesetz noch virusbedingte hämorrhagische Fieber, Pest und Kinderlähmung, es ist[mehr]

Erziehungsberechtigten für den Weg vom und zum Kindergarten allein verantwortlich sind. 3. Die Kindergartenordnung wurde mir bei der Anmeldung ausgehändigt und in der jeweiligen Fassung durch meine Unterschrift[mehr]

Einverständniserklärung Infektionsschutzgesetz – Kopflausbefall und Zur Entfernung von Zecken durch pädagogische Fachkräfte ___________________________ _________________________________ Name und Vorname[mehr]

und die ärztliche Impfberatung nach den Richtlinien des Sozial- u. Kultusministeriums über die ärztliche Untersuchung nach §4 des Kindertagesbetreuungsgesetzes und die ärztliche Impfberatung nach §34 Abs [...] _________ Anschrift wurde am ______________ von mir auf Grund des §4 Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) und der o.g. Richtlinien über die ärztliche Untersuchung und Impfberatung ärztlich untersucht [...] mitgeteilt worden. Die ärztliche Impfberatung nach §34 Abs. 10a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der oben genannten Richtlinien über die ärztliche Untersuchung und Impfberatung in Bezug auf einen[mehr]

„Herion-Areal“ artenschutzrechtliche Verbotstatbestände des spe- ziellen Artenschutzes (§§ 44, 45 Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bun- desnaturschutzgesetz - BNatSchG) entgegenstehen, die [...] – „Herion-Areal“ Fachgutachten saP 4 mischer Vogelarten und der Tierarten des Anhang IV der FFH-Richtlinie verboten. Zu die- sen Arten zählen u.a. alle einheimischen Fledermausarten, alle Europäischen [...] wurden die Vorkommen der relevan- ten Arten (europäische Vogelarten und Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie) im Gel- tungsbereich und dem unmittelbaren Umfeld dokumentiert, die potentiellen Verbotstatbe-[mehr]

Klimawandelanpassungsgesetz Auf die Pflicht zur Einhaltung des Gesetzes zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpas- sungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften [...] Artikel 2 des Gesetzes vom 03.07.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176). Planzeichenverordnung 1990 - PlanzV90 - vom 18. Dezember 1990 (BGBl. I. S. 58), zuletzt ge- ändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Juni [...] durch Gesetz vom 13.06.2023 (GBl. S. 170). Gemeindeordnung Baden-Württemberg - GemO - in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. 2000, S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27[mehr]