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Kindergarten

nach Einzelfall die Möglichkeit, dass der Teilnahmebeitrag beziehungsweise die Gebühr auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen wird.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Au-pair-Beschäftigte

und Norwegen sind, müssen nach der Einreise nur ihren neuen Wohnsitz anmelden. Für Au-pair-Beschäftigte gelten folgende allgemeine Regelungen: Au-pair-Beschäftigte müssen mindestens 18 und dürfen maximal [...] Rechte und Pflichten Es besteht ein Europäisches Abkommen über die Au-pair-Beschäftigung, das Rahmenvorschriften über die Lebens- und Arbeitsbedingungen, den Sprachunterricht, die soziale Sicherung sowie [...] Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU). Das nationale Visum müssen die Au-pair-Beschäftigten vor der Einreise bei der deutschen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Lebensmittelwarnungen

bestehen kann, gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften verstoßen wurde, die dem Schutz vor Gesundheitsgefährdungen dienen, oder gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften verstoßen wurde, die dem Schutz der [...] werden. Hinweis: Diese Lebensmittel- und Produktwarnungen dürfen nicht verwechselt werden mit den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen der Lebensmittelüberwachungsbehörden für Verbraucher. Diese Inf [...] Verbraucher vor Täuschung dienen und der Verstoß nicht unerheblich ist. im Einzelfall hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von einem Erzeugnis eine Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Haftung - Versicherung - Steuer - Fundrecht

sicherstellen sollten. Mindestanforderungen an die Haltung von Tieren finden Sie im Tierschutzgesetz, weiteren Vorschriften, einschlägigen Leitlinien und Gutachten. Zur erforderlichen Pflege von Tieren gehört [...] Streitfälle häufig nur vor Gericht zu klären. Ein besonderes Streitobjekt sind oft Katzen, die das Grundstück des Nachbarn auf ihren Streifzügen durchqueren und in den Gartenbeeten ihre Hinterlassenschaften vergraben [...] dürfen. Dies erfolgt meist in der Hausordnung. Auch generelle Verbote etwa der Hundehaltung kann die Eigentümerversammlung beschließen, nicht aber ein generelles Verbot der Tierhaltung an sich. Ist die[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
10._2020.10.22._Verkehrsuntersuchungen_Einzelhandel_und_Wohnen.pdf

fläche. Die Werte des Kundenaufkommens sind in der Regel bei integrierter Lage (bis 1,55 Kunden pro m² Verkehrsfläche) höher als bei Ortsrandlagen (in der Regel bis circa 1,2 Kunden pro m² Verkehrsfläche). Für [...] Kunden pro m² Verkehrs- fläche verwendet. Der Anteil motorisierter Kunden (MIV-Anteil) ist bei einer Lage „auf der grü- nen Wiese“ höher als bei einer integrierten Lage bzw. günstiger Erreichbarkeit zu [...] 313/METZINGER STRASSE ten Erfahrungen von Verkehrsteilnehmer*innen und der Einschätzung der IM BESTAND Polizei. Die Linkseinbieger von der Metzinger Straße in Richtung Nürtingen (B 313 Fahrtrichtung Norden) müssen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 724,75 KB
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Zuletzt geändert: 13.06.2024
Jugend- und Auszubildendenvertretung

Auszubildendenvertretung durch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt, in Dienststellen der öffentlichen Verwaltung durch das Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG). Jugend- und Auszubildenden [...] Verwaltung enthält das Landespersonalvertretungsgesetz einige abweichende Regelungen: JAVen werden in Dienststellen gebildet, in denen es eine Personalvertretung gibt und zu denen in der Regel mindestens fünf [...] im Betrieb beschäftigten Jugendlichen und Auszubildenden. Die genaue Anzahl ist im Betriebsverfassungsgesetzgeregelt. Zu den Aufgaben der Jugend- und Auszubildendenvertretung gehört es, die besonderen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Weitere Informationen und Links

stellt auf seinen Seiten detailliertes Informationsmaterial zum Thema " Europawahl 2024 " zur Verfügung. Auf den Seiten der Bundeswahlleiterin und des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg erhalten [...] politische Bildung. Das Europäische Parlament gibt auf seinen Seiten eine Übersicht über seine Organisation , seine Befugnisse und seine politische Rolle .[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
Einzelunternehmen

verantwortlich und haften unbeschränkt mit Ihrem Vermögen. Rechtlich ist das Einzelunternehmen in §§ 1 - 104 Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Sie können sich auch ins Handelsregister als "eingetragener [...] sind von der Verpflichtung zur Buchführung, Inventur und Bilanzierung nach den handelsrechtlichen Vorschriften befreit. Hier reicht eine einfache Buchführung. Liegt ein vollkaufmännisches Handelsgewerbe vor[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025
10._2020.10.22._Verkehrsuntersuchungen__Einzelhandel_und_Wohnen.pdf

fläche. Die Werte des Kundenaufkommens sind in der Regel bei integrierter Lage (bis 1,55 Kunden pro m² Verkehrsfläche) höher als bei Ortsrandlagen (in der Regel bis circa 1,2 Kunden pro m² Verkehrsfläche). Für [...] Kunden pro m² Verkehrs- fläche verwendet. Der Anteil motorisierter Kunden (MIV-Anteil) ist bei einer Lage „auf der grü- nen Wiese“ höher als bei einer integrierten Lage bzw. günstiger Erreichbarkeit zu [...] 313/METZINGER STRASSE ten Erfahrungen von Verkehrsteilnehmer*innen und der Einschätzung der IM BESTAND Polizei. Die Linkseinbieger von der Metzinger Straße in Richtung Nürtingen (B 313 Fahrtrichtung Norden) müssen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.12.2024
Überwachungsbedürftiges Gewerbe

von dieser Regel. Während erlaubnispflichtige Gewerbe ausschließlich mit einer entsprechenden Erlaubnis ausgeübt werden dürfen, gibt es Tätigkeiten, für die zwar keine Erlaubnis erforderlich ist, die aber [...] Auskunfteien und Detekteien). Die Ausübung solcher Gewerbe ist nur Personen erlaubt, die ihre Zuverlässigkeit nachweisen können. Die Überwachung erfolgt durch die zuständige Gemeinde-/ Stadtverwaltung.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.06.2025