nur gelegentlich ärztlich betreut werden, sind keine Privatkrankenanstalten. Hinweis: Öffentlich-rechtliche Einrichtungen und solche, die zu gemeinnützigen, wohltätigen oder wissenschaftlichen Zwecken betrieben [...] Ärztin sein, um die Erlaubnis zu erhalten. Die Erlaubnis gilt für eine bestimmte natürliche oder juristische Person. Ist das Unternehmen eine Personengesellschaft, braucht jeder geschäftsführende Gesellschafter [...] geschäftsführende Gesellschafterin eine Erlaubnis. Hinweis: Die Konzession ersetzt nicht andere, gesetzlich vorgeschriebene Erlaubnisse und Genehmigungen.[mehr]

Eine Erlaubnis beziehungsweise Ausnahmegenehmigung brauchen Sie für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten sowie die Beförderung von Ladung mit überhöhten Abmessungen. Hinweis: Die Durchführung[mehr]

ist für jede Betriebsstätte ein separater Antrag zu stellen, der durch die Überwachungsbehörde bearbeitet wird, in deren örtlichem Zuständigkeitsbereich die jeweilige Betriebsstätte ihren Sitz hat. Wenn Sie [...] verantwortliche Person anzeigen und die im Arzneimittelgesetz genannten Unterlagen dem Antrag beifügen. Die Erlaubnis gilt grundsätzlich nur für eine einzelne Betriebsstätte. Bei mehreren Betriebsstätten, die [...] Sie eine entsprechende Erlaubnis beantragt haben, wird der Großhandelsbetrieb in regelmäßigen Abständen oder aus besonderen Anlässen, beispielsweise bei einer notwendigen Änderung der Erlaubnis oder b[mehr]

r), ist eine Anzeige ausreichend. Ebenso von der Erlaubnispflicht ausgenommen, sind öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und Entsorgungsfachbetriebe, soweit diese für die erlaubnispflichtige Tätigkeit [...] betriebezertifikats aus, hierzu finden Sie unter "Abfallwirtschaftliche Tätigkeit nach Kreislaufwirtschaftsgesetz anzeigen - Serviceportal Baden-Württemberg" weitere Informationen (Link untenstehend). [...] Erlaubnispflicht, in denen eine Anzeige ausreichend ist, finden Sie unter § 15 der Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV). Haben Sie bereits eine Erlaubnis und es haben sich wesentliche Umstände geändert[mehr]

Rechtsdienstleistungsregister registriert sein. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 20. März 2023 ist das Bundesamt für Justiz ab dem [...] außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zuständig geworden. Allgemeine Informationen zum Rechtsdienstleistungsgesetz sowie Informationen zum Registrierungsverfahren, der Registersuche, zu Beschwerden und[mehr]

die Ergänzungsschule nach den Prüfungsvorschriften Prüfungen abhalten und Zeugnisse mit dem Hinweis auf die staatliche Anerkennung erteilen. Eine Anerkennung gilt in der Regel unbefristet.[mehr]

Besatzung verpflichtet, gegenüber Berechtigten (Eigentümer, Pächter, Behörden) Auskunft über Name und Wohnsitz zu geben. des Halters oder der Halterin des Luftfahrzeugs des Luftfahrzeugführers beziehungsweise[mehr]

Wenn Sie das Geschäft eines Pfandleihers oder Pfandvermittlers gewerblich betreiben möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis.[mehr]

Ergänzungsschulen bieten im Gegensatz zu Ersatzschulen Bildungsgänge und Abschlüsse an, die an öffentlichen Schulen nicht angeboten werden. Sie ergänzen damit das öffentliche Schulwesen , z.B. Schulen[mehr]

rgung. Das GEG ersetzt die bisher geltende Energieeinsparverordnung (EnEV), das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) und das Energieeinsparungsgesetz (EnEG). Damit sind die Anforderungen an den [...] Kälteenergiebedarfs von Gebäuden in einem Gesetz zusammenfassend geregelt. Hinweis: In Baden-Württemberg gilt für Bestandsimmobilien auch weiterhin das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG). Es wird nicht durch das [...] auch über die Anlagengröße führen. In der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG-DVO) des Landes Baden-Württemberg ist Folgendes geregelt: Für alle in den Anwendungsbereich des GEG[mehr]