Vorhaben den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Maßgebende Vorschriften für das Baurecht finden Sie im Baugesetzbuch, in der Baunutzungsverordnung, der Landesbauordnung und den speziellen Gesetzen (z.B. wa [...] wasserrechtliche Vorschriften im Wassergesetz). Informationen über das Grundstück enthält der Bebauungsplan, das Baulastenverzeichnis, das Grundbuch, der Flächennutzungsplan und das Liegenschaftskataster [...] Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Liegt Ihr Grundstück im Außenbereich, kommt eine Bebauung regelmäßig nicht in Betracht. Das Baulastenverzeichnis gibt Auskunft darüber, welche öffentlich-rechtlichen[mehr]

Feuerwehr oder der Polizei. Halten Sie sich dort nur so lange wie nötig auf. Wichtig ist auch, dass Sie den entstandenen Ruß nicht verschleppen. Wenn Sie Ihre Wohnung dauerhaft verlassen müssen, sollten Sie [...] beziehungsweise sofort ein Arzt oder eine Ärztin aufgesucht werden. Bei einem Brand entstehen in der Regel gesundheitsgefährdende Schadstoffe. Wenn ein Brand in Ihrem Haus oder Ihrer Wohnung gelöscht wurde[mehr]

Studium stehen behinderte Menschen häufig vor der Frage, inwieweit die gewählte Hochschule eine behindertengerechte Ausstattung aufweist und in welcher Form Hilfen zur Verfügung stehen. Grundsätzlich dürfen [...] Bedürfnissen gerecht wird. Wie andere Auszubildende können behinderte Menschen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für ein Studium beziehungsweise eine förderungsfähige schulische Ausbildung gefördert[mehr]

Anteil an erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung zu erhöhen, wurden gesetzlicheRegelungen verabschiedet. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stellt Anforderungen an die energetische Qualität von Neubauten [...] Bestand? Welche Übergangsfristen sieht das Gebäudeenergiegesetz vor? Wie ist das Verhältnis von Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG)? Hier haben wir Antworten auf wichtige Fragen [...] müssen Bauherren beachten, dass Heizöl ein wassergefährdender Stoff ist. Daher gelten besondere Vorschriften zum Schutz der Gewässer. Die Öltankanlage darf bei einer Lagermenge von mehr als 10.000 Litern[mehr]

Fachkunde finden Sie in der Fachkunde-Richtlinie Technik nach Strahlenschutzverordnung , in der Fachkunde-Richtlinie Technik nach Röntgenverordnung beziehungsweise im Richtlinienmodul „Erforderliche Fachkunden [...] Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten“ . Diese Vorschrift ist in § 47 der Strahlenschutzverordnung zu finden.[mehr]

persönliche Hygiene und die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes einhalten, beispielsweise: saubere Arbeitskleidung geeignete Kopfbedeckung (bei Verarbeitung offener Lebensmittel) regelmäßiges Reinigen [...] Sie müssen Hygienevorschriften beachten, wenn Sie Lebensmittel erzeugen, herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Sie sind dann verpflichtet, regelmäßig betriebseigene Hygienekontrollen durchzuführen [...] werden. Schnell kann auch ein sehr großer Personenkreis betroffen sein. Besonders strenge Hygienevorschriften müssen Sie beim Umgang mit offenen und frisch zubereiteten Lebensmitteln einhalten. Krankh[mehr]

rechtskräftige Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Sie werden bepunktet und nach einer bestimmten Zeit gelöscht. Punkt-Gewichtung 1 Punkt für verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten 2 Punkte [...] Punkte für besonders verkehrssicherheitssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten, die in der Regel mit einem Fahrverbot verbunden sind, und für Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit 3 Punkte [...] itsbeeinträchtigenden Ordnungswidrigkeiten (1 Punkt): zweieinhalb Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei besonders verkehrssicherheitsbeeinträchtigenden Ordnungswidrigkeiten und bei Straftaten mit[mehr]

Für die eingetragene Lebenspartnerschaft ist die Zugewinngemeinschaft gesetzlich vorgesehen. Die Zugewinngemeinschaft bedeutet im Grundsatz eine Gütertrennung. Die Vermögensmassen der Lebenspartner oder [...] einem Lebenspartnerschaftsvertrag lassen sich auch Unterhalt, Altersvorsorge und erbrechtliche Fragen regeln. Sie können den Lebenspartnerschaftsvertrag nachträglich einvernehmlich ändern.[mehr]

werden, die in den gesetzlichenBestimmungen enthalten sind. Maßgebende Vorschriften für das Baurecht finden Sie im Baugesetzbuch, in der Baunutzungsverordnung, in der Landesbauordnung für Baden-Württemberg [...] anzuwenden. Die Vorschriften der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) regelt, wie im Einzelnen gebaut werden darf (Bauordnungsrecht). Gegenstand des Bauordnungsrechts sind Vorschriften über die Errichtung [...] Bauvorhaben ab. Die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) regeln im Wesentlichen die Bebaubarkeit des Grundstückes (Bauplanungsrecht) und stellen Regeln für die Erstellung[mehr]

Die Stiftungsbehörde kann lediglich prüfen, ob der Zweck das Gemeinwohl gefährdet, gegen die Rechtsordnung verstößt oder die Erfüllung des Zwecks unmöglich ist. In vielen Fällen verfolgen stiftende Personen [...] Forschungsstätten für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Aufgaben in Kunst und Kultur, im Denkmalschutz, in der Heimatpflege und zur Erhaltung des Brauchtums, im Umwelt- und Naturschutz sowie zur Förderung[mehr]