Ortsbücherei sind in einer besonderen Gebühren- ordnunggeregelt. 5.7 Ausschluss von der Benützung Benützer, die wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Ordnung verstoßen oder den vom Betreuungspersonal oder [...] Organi- sationen sowie für private Zwecke überlassen. Die Benützungsordnung für die Orts- bücherei gilt für alle Benützungsarten, die durch die Büchereibenützungsordnung nicht abgedeckt sind. 2. Verwaltung und [...] die Bestimmungen dieser Ordnung. Die zugeteilten Räume mit sämtlichen Einrichtungen und Geräten werden durch den Benützungsplan dem Be- nützer in dem bestehenden, ihm bekannten Zustand überlassen. Die[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich [...] 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der [...] Gemeinde Großbettlingen Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49[mehr]

Gebeinen 61,00 € Genehmigung zur Aufstellung und Veränderung eines Grabmals Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Gemeinderat der Gemeinde Großbettlingen das Gebührenverzeichnis über die Verwaltungs-und Benutzungsgebühren des Friedhofes der Gemeinde Großbettlingen als Anlage zur Satzung Neufassung der Friedhofssatzung vom[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenenVerfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] ühren werden bei erstmaliger Benutzung durch schriftlichen Bescheidfestgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (4) Die monatlich zu entrichtenden [...] und endet zum 31. Juli des Folgejahres. (2) Die Einrichtung ist in der Regel von Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage, Ferien der Einrichtung und Schließtagen geöffnet. (3) Die Betreuung[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenenVerfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] nrichtungen sind die vorliegende Satzung über die Benutzung und Gebühren der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie die gesetzlichenBestimmungen und Richtlinien in der jeweils gültigen Fassung. Auf Grund [...] n werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheidfestgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die Gebührenschuld wird[mehr]

hen Mitteilungsblatt der Ablauf der für den Aushang festgesetztenFrist von einer Woche. § 3 Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung vom 3. Mai 1956 und 20. Septem- ber 1963 außer Kraft [...] Gemeinderat am 4. August 1978 folgende Satzung b e s c h l o s s e n: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde erfolgen, soweit keine sondergesetz- lichen Bestimmungen bestehen, durch: a) Einrücken in das [...] - 1 - Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Dezember 1975 (GBl. 1976 S.1) und § 1[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenerVerfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] Archivordnung der Gemeinde Großbettlingen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Pflege und Nutzung von Archivgut (Landesarchivgesetz) vom 27. [...] Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgegebenen Stellen keine andere Vereinbarung getroffen würde. § 12 Inkrafttreten Diese Archivordnung tritt am Tage nach[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenerVerfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden [...] Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Weisungsaufgaben erledigt der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies[mehr]

Grundsteuer nach den Vorschriften des Grundsteuergesetzes. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde und [...] Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] ESSLINGEN Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2 des Kommunalabgabengesetzes für Baden[mehr]

beantragt wird, die durch diese Entgeltordnung nicht erfasst wird, wird die Gemeindeverwaltung ermächtigt, das Entgelt im Einzelfall im Sinne der geltenden Regelungen (Entgeltordnungen) entsprechend festzusetzen [...] Zehntscheuer nach Maßgabe der Benutzungsordnung für die Zehntscheuer, Nürtinger Straße 6, weiterhin nutzen. Dafür wird eine Gebühr von 2,00 Euro pro angefangener Stunde festgesetzt. Festveranstaltungen mit [...] fällig. Beschluss vom: Gültig ab: 18.12.2017 01.01.2018 15.06.2020 01.07.2020 27.06.2022 01.09.2022 18.03.2024 01.04.2024 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gem[mehr]