hungsweise auf die Grenzwerte der entsprechen- den gesetzlichenRegelwerke abzusenken oder diese sogar auf Immissionswerte unterhalb der gesetzlichen Mindestanforderungen weiter zu reduzieren, sind aus [...] mit Absatz 5 der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie), unver- einbar [...] bedarf. Ergänzende Hinweise: Wenn Festsetzungen eines BPL mit den Regel- ungen einer naturschutz- bzw. artenschutzrecht- lichen Verbotsregelung nicht zu vereinbaren sind, Auf die vorangegangene Stellungnahme[mehr]

Baunutzungsverordnung sowie der Stel- lungnahme der Handwerkskammer Rechnung getragen. B.6 Die Vorschriften für Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf Flachdächern wurde dahingehend geändert, dass es [...] ergänzt. D.9 Es wurde das Kapitel Geotechnik eingeführt. D.15 Es wurde auf die Bereithaltung von DIN-Vorschriften und Merkblättern hingewiesen. Gemeinde Großbettlingen Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften [...] Fachgutachten, untersucht und das Ergebnis im Umweltbericht darge- stellt. Umweltbelange der Eingriffsregelung Die Realisierung des geplanten Wohngebietes führt voraussichtlich zu mittleren Beeinträchtigungen[mehr]

Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit [...] Rathaus der Gemeinde Großbettlingen zur Einsichtnahme für Jedermann bereitgehalten. Hinweis Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle[mehr]

für Kritik an der Gesetzgebung und Diskussionen über das weitere Vorgehen. Stand jetzt müssen die Gemeinden vor Beginn der kommunalen Wärmeplanung die Novellierung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg[mehr]

Hier sieht man das Logo des Kindergarten Panti. Der Kindergarten Panti ist ein Regelkindergarten in Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinde, der Besuch steht jedoch Kindern aller Konfessionen offen[mehr]

der Spielstadt. Von morgens bis abends herrschte geschäftiges Treiben und oft mussten die Kinder regelrecht zur Pause gedrängt werden. Erst bei der allabendlichen Versammlung atmeten dann alle durch – außer[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich [...] 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der [...] Gemeinde Großbettlingen Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49[mehr]

ter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist am 15. Juni 2019 in Kraft getreten. Mit ihr wurde eine gesetzliche Grundlage für die Verwendung dieser Fahrzeuge auf[mehr]

Sie sind Opfer einer Straftat geworden und sollen als Zeuge oder Zeugin aussagen? Dann können Sie sich von einer psychosozialen Prozessbegleiterin oder einem -begleiter helfen lassen. Bei diesen handelt [...] für alle Fragen zum Ablauf des Strafverfahrens und können Sie vor allem zu Vernehmungen bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder bei Gericht begleiten. Darüber hinaus können sie Ihnen aber auch weitere[mehr]

Angelegenheiten Ihrer eigenen Wohneigentümergemeinschaft verwalten möchten, brauchen Sie dafür in der Regel keine Erlaubnis. Bei Personengesellschaften ohne eigene Rechtspersönlichkeit (beispielsweise GbR, [...] OHG, KG, GmbH & Co. KG) ist eine Erlaubnis für jeden geschäftsführungsbefugten Gesellschafter erforderlich (auch Kommanditisten, wenn sie Geschäftsführungsbefugnis besitzen). Als Wohnimmobilienverwalter[mehr]