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Behandlung_der_Stellungnahmen.pdf

Großbettlingen. Ich bitte dies zu korrigieren und den Baum zur Erhaltung zu markieren. Wir hatten den Gemeinderat schon in einem Schreiben vom 16.04.2018 auf diesen Baum hingewiesen. (Siehe Anlage 2) Nachdem die [...] B) Beantragung Naturdenkmal Schwarzpappel Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Mitglieder des Gemeinderates, A) Informationen und Anmerkungen zur Umweltprüfung (Seite 19 ff) Unterpunkte: Naturschutzrechtliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2021
Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

gabengesetzes (KAG) i.V.m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Großbettlingen am 21.12.2009 folgende Satzung b e s c h l o s s e n: I. Erschließungsbeitrag [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] ausgebaut sind. - 4 - (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers[mehr]

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Bu__chereibenu__tzungsordnung.pdf

Fassung und der §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Großbettlingen am 27. November 1995 die Satzung über die Benutzung der Ortsbücherei Großbett- [...] s s e n : 1. Aufgaben der Ortsbücherei 1.1 Die Ortsbücherei ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Großbettlingen. Sie dient der Information, der Aus- und Fortbildung und der Freizeitgestaltung. [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt-machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Sondernutzungsgebu__hrensatzung.pdf

Gemeinde Großbettlingen Landkreis Esslingen Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) Aufgrund von § 19 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] rg, § 2 des Kommunalabgabengesetzes und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15. Mai 1995 folgende Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen [...] Straßengesetzes für Baden-Württemberg), sowie für die Ortsdurchfahrt im Zuge der Kreisstraße, soweit die Gemeinde Baulastträger ist. (2) Straßen im Sinne dieser Satzung sind alle Straßen, Wegen und Plätze, die[mehr]

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Neufassung_der_Friedhofssatzung.pdf

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] der Gemeinderat am 06. Mai 2019 die nachstehende Friedhofssatzung zum 01.07.2019 beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient [...] kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)[mehr]

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Hundesteuersatzung_neu_29.12.2023.pdf

Gemeinde Großbettlingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Der Gemeinderat der Gemeinde Großbettlingen hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 6 und [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Großbettlingen kann durch öffentliche Beka [...] emberg (KAG) am 11.12.2023 folgende Satzung b e s c h l o s s e n: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Großbettlingen erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.12.2023
Polizeiliche_Umweltschutzverordnung.pdf

Gemeinde Großbettlingen Landkreis Esslingen Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern [...] durch Artikel 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 26. März 2019 (GBl. S. 93, 95), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2021
Verwaltungsgebührensatzung_07_11_2022.pdf

des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Großbettlingen am 07.11.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Großbettlingen erhebt für öffentliche Leistungen [...] Gemeinde Großbettlingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Großbettlingen vom 07.11.2022 Aufgrund von § 4 der [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2023
221128_GB_Herion_Erschlissung_und_Entwurf.pdf

HERIONAREAL - ERSCHLIESSUNGSPLANUNG UND ANPASSUNGEN STÄDTEBAULICHER ENTWURF 28.11.2022 SITZUNG GEMEINDERAT Eble Messerschmidt Partner Berliner Ring 47a 72076 Tübingen ww.eble-architektur.de EBLE MESSERSCHMIDT[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_ueber_die_Form_der_o__ffentlichen_Bekanntmachung_pdf.pdf

vom 13. Februar 1976 (GBl. S. 177) hat der Gemeinderat am 4. August 1978 folgende Satzung b e s c h l o s s e n: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde erfolgen, soweit keine sondergesetz- lichen [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde oder b) durch Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses während der Dauer von einer Woche und gleichzeitigen Hinweis im Mitteilungsblatt der Gemeinde. § 2 Als Zeitpunkt[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2021