aufgerufen werden. Zu Beginn der Vernehmung weist Sie das Gericht nach einer Einführung in den Sachverhalt darauf hin, dass vor Gericht Wahrheitspflicht besteht und Falschaussagen strafbar sind. Das gilt [...] Aussage wird das Gericht Sie auffordern, alles zu berichten, was Sie über die zur Verhandlung stehende Sache wissen. Auch hier ist wichtig, dass Sie nicht von der Wahrheit abweichen und vollständig alles erzählen[mehr]

entlastende und belastende Tatsachen zusammen. Diese Ermittlungen führt in der Regel die Polizei unter Leitung der Staatsanwaltschaft durch. Ziel der Ermittlungen ist es, den Sachverhalt so weit aufzuklären, [...] der Sachverhalt ereignet hat, führen Staatsanwaltschaft und Polizei verschiedene Maßnahmen durch, zum Beispiel: Vernehmung der Beschuldigten Vernehmung von Zeugen Beauftragung von Sachverständigen Sic [...] ng Sie sind verpflichtet, auf Ladung bei der Polizei zu erscheinen und als Zeugin oder Zeuge zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrundeliegt. Bedenken Sie , dass[mehr]

Ansprüche auf eine Wiedergutmachung deutlich machen. Die Vereinbarung über die Wiedergutmachung ist Sache der Beteiligten. Mögliche Formen sind beispielsweise: Gespräch zwischen Opfer und Täter beziehungsweise[mehr]

gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens. Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem Unternehmen als Verkäufer heißt Verbrauchsgüterkauf [...] Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften gelten mit bestimmten Ausnahmen auch für den Kauf gebrauchter Sachen.[mehr]

Nießbrauch gibt dem Begünstigten das unveräußerliche und unvererbliche Recht, die Nutzungen einer Sache zu ziehen. Reallasten Wenn das Grundstück mit einer Reallast belastet ist, sind wiederkehrende Leistungen[mehr]

teilen sich auf Bundes- und Landesebene mehrere Behörden, da der Datenschutz in Deutschland sowohl Sache des Bundes als auch der einzelnen Bundesländer ist: Auf Bundesebene (für Bundesbehörden und andere[mehr]

Sie unter anderem für Personen- und Sachschäden haftbar gemacht werden (z.B. bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Beschädigung einer Sache durch Umwelteinwirkungen). Hinweis: [...] bei höherer Gewalt und bei Sachschäden, die als ortsübliche Bagatellschäden anzusehen sind und durch Umwelteinwirkungen bei bestimmungsgemäßen Betrieb der Anlagen verursacht werden. Als Inhaber oder Inhaberin [...] vor, die durch bestimmte, in einer Anlage zum Gesetz näher aufgeführte berufliche Tätigkeiten verursacht werden, wie z.B. den Betrieb einer Anlage, für den eine Genehmigung nach der Industrieemssions[mehr]

steuerfreie) Einnahmen in der Einkommensteuererklärung erfassen. Sachspenden Als Sachspende kommen Wirtschaftsgüter aller Art in Betracht. Die Sachspende ist grundsätzlich auf den Verkehrs- oder Marktwert zum Zeitpunkt [...] Finanzamt überprüft nach Antragstellung, ob der Verein steuerbegünstigt ist. Spenden Geld- und Sachzuwendungen Eine steuerbegünstigte Spende liegt nur vor, wenn die Aufwendungen freiwillig und unentgeltlich [...] für seine/ihre Spende keine Gegenleistung bekommen hat. Steuerbegünstigt kann jede Geld- oder Sachzuwendung sein. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch der Verzicht auf die Erstattung von Aufwendungen[mehr]

Projektes benötigen. Es wird zwischen Befristungen mit sachlichem Grund und ohne sachlichen Grund unterschieden. Befristung mit sachlichem Grund Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn aus betrieblichen [...] Befristung auf einem gerichtlichen Vergleich beruht. Befristung ohne sachlichen Grund Eine kalendermäßige Befristung ohne sachlichen Grund ist nur bis zur Dauer von 2 Jahren zulässig. Bis zu dieser Gesamtdauer [...] vorsehen. Hinweis: An einen befristeten Arbeitsvertrag ohne sachlichen Grund kann sich ein Arbeitsvertrag anschließen, der mit sachlichem Grund befristet abgeschlossen wird. Umgekehrt ist dies nicht möglich[mehr]

Eigentümerin oder der Eigentümer die Verantwortung für das Grundstück und kann neben der Verursacherin oder dem Verursacher zur Haftung herangezogen werden, wenn sich herausstellt, dass der Boden verunreinigt [...] Altlasten beziehungsweise schädliche Bodenveränderungen darstellen, bei denen der Untergrund durch unsachgemäßen Umgang mit Abfällen, Chemikalien und Ähnlichem in der unter Umständen länger zurückliegenden [...] einer Bodenbelastung geführt haben könnte. Wer "auf Nummer sicher gehen will", kann auch einen Sachverständigen mit einer gezielten Bodenprobe beauftragen. Wenn Bodenbelastungen vorliegen, ist zu klären,[mehr]