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Sitzungsberichte

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In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stellte der Gemeinderat die Eröffnungsbilanz der Gemeinde zum 01. Januar 2018 fest. Damit ist ein weiterer Meilenstein in der Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) vollzogen. Die Eröffnungsbilanz mit einer Bilanzsumme von rund 25 Mio. Euro bildet die Grundlage für die Rechnungsabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 und 2019, die bislang zurückgestellt wurden.   Im April 2014 startete das Umstellungsprojekt gemeinsam mit den Nachbargemeinden Bempflingen, Riederich und Grafenberg, um frühzeitig die Vorgaben des Landesgesetzgebers zu erfüllen. Dieser setzte hierfür eine Frist zum 01. Januar 2021. Voraussetzung für die Erarbeitung der Eröffnungsbilanz war die Bewertung sämtlicher Vermögenswerte der Gemeinde. Nahezu 1.400 Einzelbewertungen (u.a. Grundstücke, öffentliche Einrichtungen und Gebäude, Straßen, Spielplätze und Fahrzeuge) mussten einer genauen Betrachtung unterzogen werden. Bürgermeister Martin Fritz bezeichnete das Projekt nicht nur als Fleißarbeit, sondern verwies auf die Notwendigkeit, sich in eine für die Verwaltung neue Materie einzuarbeiten, mit der auch die Umstellung auf eine neue Software verbunden war. Er dankte daher Kämmerer Eduard Baier und seinem Team, bezeichnete die Zusammenarbeit mit den am Projekt beteiligten Gemeinden als gutes Beispiel für die Kommunale Zusammenarbeit. Auch der Gemeinderat sparte nicht mit Lob und hob hervor, dass das erwirtschaftete Vermögen der Gemeinde auch darauf zurückzuführen sei, dass die Verwaltung in der Vergangenheit engagiert gearbeitet und Fördertöpfe ausgeschöpft habe. Einstimmig beschloss das Gremium daher die Feststellung der vorgelegten Eröffnungsbilanz.   Interkommunale Zusammenarbeit als Zukunftsthema   Mit der Beschlussfassung zur Beteiligung an einer gutachterlichen Untersuchung zur Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Beuren, Frickenhausen, Großbettlingen, Kohlberg und der Stadt Neuffen richtete der Gemeinderat den Blick in die Zukunft. Die Nachbargemeinden hatten bereits beschlossen, die Firma IMAKA mit einer entsprechenden gutachterlichen Untersuchung zu beauftragen. Deren Geschäftsführer Hans Dieter Boss erläuterte dem Gremium die Themenfelder und stellte die Vorgehensweise vor. Angesicht zunehmend komplexer Aufgabenfelder und der damit einhergehenden Spezialisierung war der Gemeinderat einhellig der Auffassung, sich an dem Projekt zu beteiligen, um die Aufgaben der Zukunft wie z.B. die Digitalisierung und des Klimaschutzes voranzutreiben. Hierfür sollen verbindliche Strukturen geschaffen werden, ohne den bürokratischen Aufwand zu erhöhen.   Sanierung des Kanalsystems   Die Eigenkontrollverordnung schreibt den Kommunen vor, das Kanalsystem zu untersuchen und schadhafte Stellen nach Priorisierung aufgrund verschiedener Schadensklassen zu sanieren. Bereits im Jahr 2013 hatte der Gemeinderat das Büro SI Beratende Ingenieure (Weilheim) beauftragt, rund 50 Prozent des gemeindeeigenen Kanalnetzes untersuchen zu lassen und eine entsprechende Bewertung durchzuführen. In einem Stufenkonzept wurden seither erste Maßnahmen abgearbeitet. Auf Basis der erarbeiteten Grundlagen hat das Ingenieurbüro weitere Kanalsanierungsarbeiten ausgeschrieben, die der Gemeinderat nunmehr an den günstigsten Bieter beauftragte. Das Kostenvolumen beläuft sich auf rund 100.000 Euro. Die Arbeiten sollen noch im Jahr 2020 zur Ausführung kommen.   Bürgermeisterwahl am 13. Dezember   Zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl am 13. Dezember wurde nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes der Gemeindewahlausschuss gebildet. Neben Bürgermeister Martin Fritz als Vorsitzendem kraft Gesetzes wurden sechs Mitglieder des Gremiums einstimmig gewählt. Dem Gemeindewahlausschuss obliegt die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Der Termin für die Ausschreibung der Stelle wurde bereits in einer früheren Sitzung auf den 18. September 2020 bestimmt. In Bezug auf eine Veranstaltung zur Vorstellung der Kandidaten/innen wurde in Zusammenarbeit mit der Nürtinger Zeitung als Termin der 20. November 2020 ins Auge gefasst.   Offene Kinder- und Jugendarbeit   Mit der Zustimmung zu einem neuen Vertrag mit dem Kreisjugendring Esslingen e.V. zum Betrieb einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit nach den Bestimmungen der Landkreisförderung im Rahmen des „Esslinger Modells“ wurde die bewährte Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt. Der Kreisjugendring ist wichtiger Partner im Forum der Generationen und im Bereich der Schulsozialarbeit.   Bauhofleiter Rolf Kühfuß verabschiedet   Zu Beginn der Sitzung wurde der langjährige Bauhofleiter Rolf Kühfuß in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Bereits zum 01. April 2020 hatte er seine Berufslaufbahn bei der Gemeinde beendet und ist damit in einen neuen Lebensabschnitt eingetreten. Aufgrund der besonderen Umstände konnte die offizielle Verabschiedung erst in der jüngsten Sitzung im Panoramasaal des Forums der Generationen erfolgen. Zum 01. Januar 1996 war Rolf Kühfuß in die Dienste der Gemeinde Großbettlingen eingetreten und hat ab September 1997 die Leitung des gemeindlichen Bauhofes übernommen.   Bürgermeister Martin Fritz würdigte das Wirken des ausgeschiedenen Mitarbeiters in nahezu 25 Jahren und ging auf die vielfältigen Tätigkeiten und Projekte ein, die der scheidende Bauhofleiter aufgrund seiner beruflichen Qualifikation ausgeführt hatte. Beispielhaft nannte er die Instandsetzung von Brücken, der Treppen und Wege im Bereich des bettlinger forums und der Schule sowie die Instandsetzung des Waldhauses der Kita Am See und die Tätigkeiten im Rahmen der Organisation des Winterdienstes. Die Aufträge auf dem Rathaus könnten unterschiedlicher nicht sein, so der Bürgermeister. Auf Rolf Kühfuß sei immer Verlass gewesen. „Wenn die Schreibtischtäter manchmal keinen Rat wissen, war und ist der Bauhof gefragt, der dann oft eine Lösung findet“. Die Gemeinde bedanke sich daher bei Rolf Kühfuß ganz herzlich für seine engagierte Mitarbeit über eine so lange Zeit. Mit seiner ruhigen Art habe er ein vielfältiges Aufgabengebiet gemeistert und Arbeiten auch außerhalb der Arbeitszeit erledigt. Mit dem Dank auch in Namen des Gemeinderats und der Bürgerschaft überreichte Bürgermeister Martin Fritz Rolf Kühfuß ein Geldgeschenk des Arbeitgebers und der Kolleginnen und Kollegen zur Anschaffung eines Fahrrades. Er verband damit die besten Wünsche für den Ruhestand. Ehefrau Anja Speer-Kühfuß wurde mit einem Blumenstrauß bedacht.

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Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendarbeit gebilligt   Aufgrund der Corona-Pandemie fand die jüngste öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Panoramasaal im Forum der Generationen statt. Schwerpunktthemen waren die Einrichtung eines kommunalen Ökokontos, der Finanzzwischenbericht zum 30.06.2020 und die Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Großbettlingen.   Kommunales Ökokonto für die Gemeinde Großbettlingen wird eingerichtet   Aufgrund der verschiedenen Bebauungsplanverfahren, die derzeit in der Diskussion sind, sind für die Eingriffe in die Natur sogenannte Ausgleichsmaßnahmen notwendig. In diesem Zusammenhang bietet es sich an ein kommunales Ökokonto einzurichten. Hierfür beauftragt wird das Büro StadtLandFluss, Nürtingen, das auf diesem Gebiet entsprechende Erfahrungen aufweist. In der Sitzung hat eine Vertreterin des Büros Sinn und Zweck eines Ökokontos am Beispiel einer anderen Gemeinde aufgezeigt. Zum einen geht es nun darum, Ausgleichsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gemeinde Großbettlingen aufzuzeigen und zum anderen zu prüfen, welche Maßnahmen die die Gemeinde Großbettlingen bereits in der Vergangenheit durchgeführt hat, in das kommunale Ökokonto eingebucht werden können. Nach einer Aussprache und Beantwortung verschiedener Fragen hat der Gemeinderat das Leistungs- und Honorarbild des Büros StadtLandFluss zur Einrichtungen eines kommunalen Ökokontos zur Kenntnis genommen und der Einrichtung eines Ökokontos zugestimmt.   Finanzzwischenbericht   Nach den aktuellen Zahlen zum 30.06.2020 weist der Finanzzwischenbericht eine Verschlechterung des ordentlichen Ergebnisses gegenüber den Plandaten im Haushaltsplan 2020 von über 400.000 Euro auf. Maßgeblich ist diese Verschlechterung darauf zurückzuführen, dass der Anteil an der Einkommensteuer von ca. 3,1 Mio. Euro auf 2,8 Mio. Euro zurück geht. Nach den Ausführungen der Gemeindeverwaltung muss jetzt abgewartet werden, in wieweit die Ausfälle von Bund und Land ausgeglichen werden. Hierzu laufen derzeit Verhandlungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Baden-Württemberg. Erst nach Abschluss der Verhandlungen können die tatsächlichen Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt konkret beziffert werden. In wieweit ab dem nächsten Jahr Auswirkungen auf die Höhe der Kreisumlage zu erwarten sind, bleibt ebenfalls abzuwarten. Hier ist zu befürchten, dass insbesondere die Einnahmenausfälle im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs zu einem Anstieg der Kreisumlage führen können, sollte es hier zu keinem Ausgleich über das Land kommen. Die Höhe der Kreisumlage beeinflusst den Haushalt der Gemeinde in hohem Maße.   Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendarbeit Großbettlingen   Dem Gemeinderat lag eine Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Großbettlingen vor, die im Zusammenhang mit einem Antrag auf Förderung der Personalkosten im „Esslinger Modell“ notwendig geworden ist. Die Rahmenkonzeption zeigt auf, wie die Lebenswirklichkeit für Kinder und Jugendliche in Großbettlingen ist, was die Jugendlichen benötigen, welche Bedarfe gesehen werden, welche konkrete Ziele sich die offene Jugendarbeit setzt usw. Frau Stefanie Bitzer vom Forum der Generationen und Saskia Gras haben die Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendarbeit den Mitgliedern im Gremium vorgestellt. Die Beratungsunterlagen waren bereits Gegenstand einer Sitzung des Ausschusses Forum der Generationen, in der die Rahmenkonzeption detailliert vorgestellt und diskutiert wurde. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Forum der Generationen eine gute Ausgangsbasis für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit in Großbettlingen bietet. Im Übrigen konnte festgestellt werden, dass sich in Großbettlingen die offene Jugendarbeit auf einem guten Weg befindet. Selbst in den Tagen der Schließung durch die Corona-Pandemie konnte ein digitales Angebot auf die Beine gestellt werden. Dieses Angebot hat in einer Tagung auf Landkreisebene Beachtung gefunden. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde die offene Jugendarbeit lobend erwähnt. Letztendlich konnte der Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendarbeit zugestimmt werden; ebenso dem Antrag auf Förderung der Personalkosten im „Esslinger Modell“.   Prüfungen der Gemeindeprüfungsanstalt abgeschlossen   Ohne Aussprache hat der Gemeinderat die wesentlichen Inhalte der überörtlichen Prüfungen der Gemeindeprüfungsanstalt sowie die Abschlussbestätigungen des Landratsamtes Esslingen als Rechtsaufsichtsbehörde hierzu zur Kenntnis genommen. Die allgemeinen Finanzprüfungen umfassen die Haushaltsjahre 2011 bis 2016, die Prüfung der Bauausgaben die Haushaltsjahre 2012 bis 2017. Aus der Mitte des Gemeinderates gab es für die gute Arbeit ein Lob an Kämmerer Baier und sein Team.   Bauvoranfrage Ecke Jusistraße/ Gartenstraße muss überarbeitet werden   Das in Aussicht gestellte kommunale Einvernehmen für ein Mehrfamilienhaus im Bereich Jusistraße/ Gartenstraße im Rahmen einer formlosen Bauvoranfrage muss aufgrund neuerer Erkenntnisse revidiert werden. Die seinerzeitige Beschlussfassung erfolgte aufgrund von Planunterlagen, die mit der tatsächlichen Umgebungs­bebauung nicht in Einklang stehen. Hier ist eine Überarbeitung der Planunterlagen geboten.

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Die jüngste öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand wiederum im Panoramasaal des Forums der Generationen statt. Mit der Beratung des Medienentwicklungsplans der Grundschule und der grundsätzlichen Zustimmung zur Anschaffung weiterer Medientechnik schuf der Gemeinderat die Voraussetzungen für weitere digitale Innovationen an der Grundschule.   Schulleiterin Petra Hafner und Malte Kischel (Multimedia-Berater und Mitglied des Lehrerkollegiums) stellten dem Gemeinderat das Konzept vor, das eine Weiterentwicklung des Medienentwicklungsplans aus dem Jahr 2018 darstellt. Der seinerzeit angeschaffte Klassensatz von 20 Tablets wurde von der Gemeinde finanziert. Inzwischen wurden für die Digitalisierung an Schulen entsprechende Förderprogramme aufgelegt und vom Land Baden-Württemberg die Umsetzung des Digitalpakts Schule 2019 bis 2024 bekanntgegeben. Die Weiterentwicklung des Medienentwicklungsplans schafft die Voraussetzung für die Gewährung eines Zuschusses. Die veranschlagten Gesamtkosten mit rund 61.000 Euro können durch einen Zuschuss in Höhe von 80 % der förderfähigen Kosten gedeckt werden, einen Anteil von 20 % müssen die Schulträger nach den Förderbestimmungen selbst finanzieren.   Im Medienentwicklungsplan wird die Medienbildung bereits in der Grundschule als unverzichtbar bezeichnet. Diese ist seit dem Bildungsplan 2016 eine grundlegende Bildungsaufgabe geworden. Die Grundschüler sollen einerseits auf die vielfältigen positiven Möglichkeiten der Medien vorbereitet und andererseits vor möglichen schädlichen Einflüssen geschützt werden. Die inzwischen erfolgte Zertifizierung des Medienentwicklungsplans der Grundschule durch das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg schafft die Voraussetzung für die Beantragung des Zuschusses. In einem einstimmig gefassten Beschluss billigte der Gemeinderat den Medienentwicklungsplan der Grundschule und stimmte der Beschaffung der vorgeschlagen medientechnischen Ausstattung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Zuschussantrag zu erstellen und gleichzeitig ermächtigt, auf der Grundlage verschiedener Vergleichsangebote den Auftrag für die Beschaffung, an den günstigsten Bieter zu erteilen.

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Die vergangene Gemeinderatsitzung am 11.05.2020 war stark geprägt von den zu treffenden Entscheidungen und Berichten der derzeit herrschenden Corona Pandemie. Aufgrund der Situation fand die Sitzung auch wieder im Panorama Saal des Forums der Generationen statt.   Herr Bürgermeister Fritz eröffnete die Sitzung mit einigen Informationen rund um die Corona Krise. So sind in Großbettlingen derzeit keine infizierten Corona Patienten und keine Kontaktpersonen verzeichnet. Durch die Lockerungen der Landesregierung hat die Gemeindeverwaltung Großbettlingen jedoch einen Zuwachs an Aufgaben zu verzeichnen. Ein besonderer Dank gilt in dieser Sitzung den Leiterinnen der Kindertageseinrichtungen Frau Schreck, Frau Schmidt und Frau Ziemer. Auch die Kooperation mit der Grundschule und deren Rektorin Frau Hafner läuft hervorragend. In der Bürgerfragestunde nutzen einige Bürger die Möglichkeit Fragen zu stellen. So wurde unter anderem diskutiert, ob die Corona Krise wirtschaftliche Folgen und Auswirkungen für das neue Gewerbegebiet „Rammert II“ mit sich bringt. Desweiteren wurde hinterfragt in wie weit die einzelnen Sportvereine nun wieder die Möglichkeit haben, ihren Trainingsbetrieb aufzunehmen. Herr Bürgermeister Fritz erklärte, dass im Gewerbegebiet „Rammert II“ die Nachfrage weiterhin groß ist und sich einige ortsansässige Firmen dort niederlassen wollen. Desweiteren könne der Sportbetrieb ab dem 11.05.2020 wieder aufgenommen werden, sofern von den einzelnen Vereinen entsprechende Konzeptionen ausgearbeitet und der Gemeinde vorgelegt werden.   Für das Grundstück Gartenstraße 33/3 wurde eine formlose Bauvoranfrage gestellt. Der Gemeinderat beriet über die Ausführung des Vorhabens als 9-Familienhaus mit dazugehöriger Tiefgarage. Für das Bauvorhaben wird dem Bauherrn das kommunale Einvernehmen in Aussicht gestellt. Die Anregungen und Detailfragen aus dem Gemeinderat sollen in die Planungen noch mit aufgenommen werden.   Das Gremium diskutierte die Gründung eines Arbeitskreises für den Klimaschutz auf Basis eines integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Esslingen. In naher Zukunft soll nun der Arbeitskreis Klimaschutz zunächst mit Vertretern des Gemeinderates gegründet werden. Ziel des Arbeitskreises ist es mit der Bürgerschaft und dem Gemeinderat konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz zu erarbeiten. Für die Öffentlichkeit soll es in Zukunft Veranstaltungen und Workshops geben, bei denen unterschiedliche Themen konkret erarbeitet werden. Oberstes Ziel soll es dabei sein, die Bürgerschaft gut in den Prozess mitzunehmen.   Einstimmig hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen bezüglich der Corona Krise im Kindergarten und Schulbereich Gebührenentlastungen für die Eltern zu gewähren. Seit dem 17.03.2020 sind sowohl die Kitas, als auch Schulen im Land Baden-Württemberg geschlossen. Trotzdem wird die Notfallbetreuung in den Kindertageseinrichtungen, aber auch in den Schulen gesichert. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund beschlossen, die Kindergartengebühren für die Monate April und Mai den Eltern zu erlassen. Für die Kinder, die sich derzeit in der Notbetreuung befinden, wird eine Abrechnung nach dem derzeit gültigen Gebührenverzeichnis vorgenommen, wobei die tatsächliche Inanspruchnahme der Notbetreuung der Abrechnung hierbei zugrunde gelegt wird. Auch die Gebühren für die Ganztagesbetreuung der Grundschule werden für die Monate April und Mai erlassen. Desweiteren wird die Erhöhung der Kindergartengebühren auf den 01.09.2021 verschoben.   Der Turn-, Sport- und Gesangverein Großbettlingen e. V. (TSuGV) erhält einen jährlichen Zuschuss für die Pflege, Unterhaltung und Instandsetzung der Sportanlagen Staufenbühl. Der Gemeinderat nahm eine entsprechende Abrechnung des Turn-, Sport- und Gesangvereins über die Aufwendungen für Pflege, Unterhaltung und Instandsetzung für 2019 zur Kenntnis.   Aufgrund der Corona Krisen hat es für verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen Eilentscheidungen gegeben. Es gab Ersatzbeschaffungen von Markisen am sport forum und der Gymnastikhalle. Desweiteren wurden Unterhaltungsmaßnahmen an der Grundschule durchgeführt. Da durch die Corona Pandemie derzeit kein Schulbetrieb stattfindet, wurde die Unterhaltungsmaßnahme durchgeführt. Im Außenbereich des Anbaus wurde enorme Putzschäden festgestellt. Diese wurden im Zuge der Unterhaltungsmaßnahmen ebenfalls behoben. Herr Bürgermeister Martin Fritz gab desweiteren bekannt, dass es zu einer Straßenunterhaltung im Bereich des Fußweges Kirchhalde / Falkenweg gekommen ist. Desweiteren wurde die Sanierung der Bushaltestelle Metzinger Straße vorgenommen. Durch das Wenden der Busse hatten sich die Randsteine vermehrt gelockert. Aus diesem Grund wurde eine Sanierung vorgenommen.    

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