Pfeil nach unten

Sitzungsberichte

Suche

Beitritt zum Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen   Unterschiedlicher konnten die Themen nicht sein, die der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zu beraten hatte. Zunächst ging es um die Frage, wie die Klärschlammentsorgung nachhaltig und wirtschaftlich gesichert werden kann. Im Anschluss stand kommunale Quartiersentwicklungsplanung mit der Fortschreibung des Altenhilfeplans zur Beratung an.   Mit der Zustimmung zur Gründung des Zweckverbands Klärschlammverwertung Böblingen (kbb) und der gleichzeitigen Beschlussfassung, diesem Zweckverband beizutreten, stellte der Gemeinderat die Weichen für die Klärschlammentsorgung unter kommunaler Regie. Der Geschäftsführer des mit der Betriebsführung der Großbettlinger Kläranlage beauftragten Gruppenklärwerks Wendlingen (GKW), Rainer Hauff, stellte dem Gremium das Modell vor und erläuterte dessen Vorzüge. War in früheren Jahren der Klärschlamm noch auf landwirtschaftlichen Flächen ausgebracht worden, wurde dieser in der jüngsten Vergangenheit nach entsprechender Entwässerung in Kraftwerken mit verbrannt. Rund 240.000 Tonnen Klärschlamm fallen jährlich in Baden-Württemberg an, auf die Kläranlage Großbettlingen entfällt ein Anteil von 440 Tonnen. Deren Entsorgung ist zwar für die nächsten 5 Jahre gesichert, für die Zukunft sollte nach Auffassung von Rainer Hauff eine Lösung gefunden werden, die die Kommunen von der privaten Entsorgungswirtschaft unabhängig macht und dauerhaft gesichert ist. Die Gründung eines Zweckverbandes, in dem sich Kommunen mehrerer Landkreise zusammenschließen, soll den aktuellen gesetzlichen Anforderungen für die Klärschlammentsorgung Rechnung tragen und Abhängigkeiten langfristig vermeiden. Mit dem Bau einer Verwertungsanlage am Standort des Restmüllheizkraftwerks Böblingen soll eine beispielhafte Anlage entstehen, in der nicht nur wichtige Rohstoffe wie Phosphor rückgewonnen, sondern auch umweltfreundlich Wärme und Strom erzeugt werden. Im Jahr 2026 soll die geplante Anlage in Betrieb gehen.   Der Gemeinderat begrüßte dieses innovative Projekt ausdrücklich und fasste die erforderlichen Beschlüsse einstimmig.   Älter werden im Quartier – Neues Projekt beschlossen   Wichtiger Bestandteil im Rahmen der Angebote im Forum der Generationen ist die kommunale Altenhilfeplanung. Diese ist eng vernetzt mit den Planungen zur Quartiersentwicklung, wobei die gesamte Gemeinde als Quartier bezeichnet werden kann. „Wohnen, Infrastruktur, Teilhabe, Prävention und gesundheitliche Versorgung sowie Beratung, Pflege und Unterstützung sollen vor Ort so gestaltet werden, damit vor allem ältere Quartiersbewohner/innen solange wie möglich weitestgehend selbständig und selbst bestimmt in ihrem vertrauten Quartier älter werden können.“ Dies ist Ziel eines Projekts im Rahmen des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ des Landes. Da die Altenhilfeplanung eng mit den Planungen im Quartier verknüpft ist, wurde die Gemeinde Großbettlingen vom Landratsamt auf das Vorhaben des Landkreises, sich auf entsprechende Fördergelder zu bewerben, aufmerksam gemacht und zur Teilnahme aufgefordert. Franziska Heziger und Jana Appel, Altenhilfe Fachberatung/-planung beim Landratsamt Esslingen, hatten anlässlich eines Ortstermins das Forum der Generationen als hervorragendes Beispiel für Quartiersentwicklung bezeichnet und in Kooperation mit der Gemeindeverwaltung die Antragstellung für die Teilnahme am Projekt in die Wege geleitet. Dieses wird engmaschig vom Landkreis begleitet. Dabei soll auch eine schriftliche Befragung der über 60-jährigen durchgeführt werden. Im Rahmen einer moderierten Quartierswerkstatt sollen die wichtigsten Erkenntnisse diskutiert und letztlich in einem Quartiersentwicklungsplan verankert werden, der vom Gemeinderat verabschiedet werden soll. Der Gemeinde entstehen hierbei keine Kosten. Dies war jedoch nicht der einzige Grund, dass der Gemeinderat der Teilnahme am Projekt und der Antragstellung einstimmig seinen Segen gab. Vielmehr wurde mit dieser Vorgehensweise die Chance gesehen, die kommunale Altenhilfeplanung fortzuschreiben und das Erfolgsmodell Forum der Generationen weiter zu entwickeln.   Kostenbeteiligung Theodor-Eisenlohr-Schule   Ohne weitere Beratung stimmte der Gemeinderat in einem einstimmig gefassten Beschluss der Kostenbeteiligung an den Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen in der Nürtinger Theodor-Eisenlohr-Schule zu. Der Kostenanteil für die Gemeinde Großbettlingen beläuft sich auf rund 103.000 Euro. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt rund 3,7 Mio. Euro., wovon rund 2,4 Mio. Euro auf den Förderschulverband entfallen. Die Gemeinde Großbettlingen steht damit zu ihrer vertraglichen Verpflichtung aus dem Jahr 1976. Die Mittel sollen in den Haushaltsplänen der Jahre 2021 bis 2023 anteilig eingestellt werden.   50-jähriges Dienstjubiläum von Bürgermeister Martin Fritz   Zum Schluss der öffentlichen Sitzung ergriff der erste stellvertretende Bürgermeister, Gemeinderat Michael Fronmüller, das Wort und gratulierte Bürgermeister Martin Fritz zu dessen 50-jährigem Jubiläum im öffentlichen Dienst am 01. September. Er brachte die große Wertschätzung zum Ausdruck, die Martin Fritz in den nun fast 40 Jahren als Bürgermeister der Gemeinde Großbettlingen entgegengebracht werde. Er hob hierbei den Fleiß und die Ausdauer des Bürgermeisters hervor. „Dinge auszusitzen ist nicht Ihre Sache. Es ist bewundernswert, mit welcher Ausdauer Sie Ihren Beruf ausüben“, so Gemeinderat Fronmüller. Auch nach 50 Jahren seien keinerlei Verschleißerscheinungen erkennbar, vielmehr bringe sein Endspurt als Ausdauersportler die Gemeinderäte mit zusätzlichen Gemeinderatsitzungen „ziemlich ins Schwitzen“. Wichtig und richtig sei der Ansatz, Entscheidungen am Gemeinwohl auszurichten. „Nicht derjenige findet bei Ihnen Gehör, der am lautesten brüllt, sondern der, der dazu beiträgt Großbettlingen weiter voranzubringen um den größten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger zu erzielen.“ Mit seinem Dank für die herausragende Arbeit überreichte der stellvertretende Bürgermeister im Namen des Gremiums Martin Fritz ein kleines Präsent.  

mehr...

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stellte der Gemeinderat die Eröffnungsbilanz der Gemeinde zum 01. Januar 2018 fest. Damit ist ein weiterer Meilenstein in der Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) vollzogen. Die Eröffnungsbilanz mit einer Bilanzsumme von rund 25 Mio. Euro bildet die Grundlage für die Rechnungsabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 und 2019, die bislang zurückgestellt wurden.   Im April 2014 startete das Umstellungsprojekt gemeinsam mit den Nachbargemeinden Bempflingen, Riederich und Grafenberg, um frühzeitig die Vorgaben des Landesgesetzgebers zu erfüllen. Dieser setzte hierfür eine Frist zum 01. Januar 2021. Voraussetzung für die Erarbeitung der Eröffnungsbilanz war die Bewertung sämtlicher Vermögenswerte der Gemeinde. Nahezu 1.400 Einzelbewertungen (u.a. Grundstücke, öffentliche Einrichtungen und Gebäude, Straßen, Spielplätze und Fahrzeuge) mussten einer genauen Betrachtung unterzogen werden. Bürgermeister Martin Fritz bezeichnete das Projekt nicht nur als Fleißarbeit, sondern verwies auf die Notwendigkeit, sich in eine für die Verwaltung neue Materie einzuarbeiten, mit der auch die Umstellung auf eine neue Software verbunden war. Er dankte daher Kämmerer Eduard Baier und seinem Team, bezeichnete die Zusammenarbeit mit den am Projekt beteiligten Gemeinden als gutes Beispiel für die Kommunale Zusammenarbeit. Auch der Gemeinderat sparte nicht mit Lob und hob hervor, dass das erwirtschaftete Vermögen der Gemeinde auch darauf zurückzuführen sei, dass die Verwaltung in der Vergangenheit engagiert gearbeitet und Fördertöpfe ausgeschöpft habe. Einstimmig beschloss das Gremium daher die Feststellung der vorgelegten Eröffnungsbilanz.   Interkommunale Zusammenarbeit als Zukunftsthema   Mit der Beschlussfassung zur Beteiligung an einer gutachterlichen Untersuchung zur Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Beuren, Frickenhausen, Großbettlingen, Kohlberg und der Stadt Neuffen richtete der Gemeinderat den Blick in die Zukunft. Die Nachbargemeinden hatten bereits beschlossen, die Firma IMAKA mit einer entsprechenden gutachterlichen Untersuchung zu beauftragen. Deren Geschäftsführer Hans Dieter Boss erläuterte dem Gremium die Themenfelder und stellte die Vorgehensweise vor. Angesicht zunehmend komplexer Aufgabenfelder und der damit einhergehenden Spezialisierung war der Gemeinderat einhellig der Auffassung, sich an dem Projekt zu beteiligen, um die Aufgaben der Zukunft wie z.B. die Digitalisierung und des Klimaschutzes voranzutreiben. Hierfür sollen verbindliche Strukturen geschaffen werden, ohne den bürokratischen Aufwand zu erhöhen.   Sanierung des Kanalsystems   Die Eigenkontrollverordnung schreibt den Kommunen vor, das Kanalsystem zu untersuchen und schadhafte Stellen nach Priorisierung aufgrund verschiedener Schadensklassen zu sanieren. Bereits im Jahr 2013 hatte der Gemeinderat das Büro SI Beratende Ingenieure (Weilheim) beauftragt, rund 50 Prozent des gemeindeeigenen Kanalnetzes untersuchen zu lassen und eine entsprechende Bewertung durchzuführen. In einem Stufenkonzept wurden seither erste Maßnahmen abgearbeitet. Auf Basis der erarbeiteten Grundlagen hat das Ingenieurbüro weitere Kanalsanierungsarbeiten ausgeschrieben, die der Gemeinderat nunmehr an den günstigsten Bieter beauftragte. Das Kostenvolumen beläuft sich auf rund 100.000 Euro. Die Arbeiten sollen noch im Jahr 2020 zur Ausführung kommen.   Bürgermeisterwahl am 13. Dezember   Zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl am 13. Dezember wurde nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes der Gemeindewahlausschuss gebildet. Neben Bürgermeister Martin Fritz als Vorsitzendem kraft Gesetzes wurden sechs Mitglieder des Gremiums einstimmig gewählt. Dem Gemeindewahlausschuss obliegt die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Der Termin für die Ausschreibung der Stelle wurde bereits in einer früheren Sitzung auf den 18. September 2020 bestimmt. In Bezug auf eine Veranstaltung zur Vorstellung der Kandidaten/innen wurde in Zusammenarbeit mit der Nürtinger Zeitung als Termin der 20. November 2020 ins Auge gefasst.   Offene Kinder- und Jugendarbeit   Mit der Zustimmung zu einem neuen Vertrag mit dem Kreisjugendring Esslingen e.V. zum Betrieb einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit nach den Bestimmungen der Landkreisförderung im Rahmen des „Esslinger Modells“ wurde die bewährte Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt. Der Kreisjugendring ist wichtiger Partner im Forum der Generationen und im Bereich der Schulsozialarbeit.   Bauhofleiter Rolf Kühfuß verabschiedet   Zu Beginn der Sitzung wurde der langjährige Bauhofleiter Rolf Kühfuß in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Bereits zum 01. April 2020 hatte er seine Berufslaufbahn bei der Gemeinde beendet und ist damit in einen neuen Lebensabschnitt eingetreten. Aufgrund der besonderen Umstände konnte die offizielle Verabschiedung erst in der jüngsten Sitzung im Panoramasaal des Forums der Generationen erfolgen. Zum 01. Januar 1996 war Rolf Kühfuß in die Dienste der Gemeinde Großbettlingen eingetreten und hat ab September 1997 die Leitung des gemeindlichen Bauhofes übernommen.   Bürgermeister Martin Fritz würdigte das Wirken des ausgeschiedenen Mitarbeiters in nahezu 25 Jahren und ging auf die vielfältigen Tätigkeiten und Projekte ein, die der scheidende Bauhofleiter aufgrund seiner beruflichen Qualifikation ausgeführt hatte. Beispielhaft nannte er die Instandsetzung von Brücken, der Treppen und Wege im Bereich des bettlinger forums und der Schule sowie die Instandsetzung des Waldhauses der Kita Am See und die Tätigkeiten im Rahmen der Organisation des Winterdienstes. Die Aufträge auf dem Rathaus könnten unterschiedlicher nicht sein, so der Bürgermeister. Auf Rolf Kühfuß sei immer Verlass gewesen. „Wenn die Schreibtischtäter manchmal keinen Rat wissen, war und ist der Bauhof gefragt, der dann oft eine Lösung findet“. Die Gemeinde bedanke sich daher bei Rolf Kühfuß ganz herzlich für seine engagierte Mitarbeit über eine so lange Zeit. Mit seiner ruhigen Art habe er ein vielfältiges Aufgabengebiet gemeistert und Arbeiten auch außerhalb der Arbeitszeit erledigt. Mit dem Dank auch in Namen des Gemeinderats und der Bürgerschaft überreichte Bürgermeister Martin Fritz Rolf Kühfuß ein Geldgeschenk des Arbeitgebers und der Kolleginnen und Kollegen zur Anschaffung eines Fahrrades. Er verband damit die besten Wünsche für den Ruhestand. Ehefrau Anja Speer-Kühfuß wurde mit einem Blumenstrauß bedacht.

mehr...

Besuchen Sie uns auf
Facebook!

Besuchen Sie uns auf
Parteezy!

Hier unsere Ortsbroschüre als E-Book.