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Kostenrahmen unterschritten - hoher Aufwand für Brandschutz  Die Bauarbeiten im Forum der Generationen befinden sich auf der Zielgeraden. Während die Räumlichkeiten im ehemaligen Hallenbad seit Herbst letzten Jahres in Betrieb sind, stehen bis zur Sommerpause noch Arbeiten im Bereich des Foyers und im Bestand des sport forums an, die überwiegend auf die brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudekomplexes zurückzuführen sind. In seiner jüngsten Sitzung am Montag, 16.04.2018 nahm der Gemeinderat erfreut Kenntnis von der aktualisierten Kostenfortschreibung für die Gesamtmaßnahme mit einem Volumen von 2,6 Mio. Euro. Gegenüber der Kostenberechnung ergaben sich Einsparungen von rund 155.000 Euro, die zur Finanzierung des vorbeugenden Brandschutzes im sport forum verwendet werden sollen. „Wir liegen gut im Rennen“ – mit diesen Worten kommentierte Bürgermeister Martin Fritz den aktuellen Stand der abgerechneten und beauftragten Baumaßnahmen. Die Kosten für den Umbau des Foyers und der Brandschutzertüchtigung im Bestand belaufen sich nach der aktuellen Kostenfortschreibung auf rund 972.000 Euro. Hiervon entfallen allein auf den Brandschutz rund 600.000 Euro. Bürgermeister Martin Fritz kündigte an, bezüglich einzelner Brandschutzauflagen nochmals mit der Genehmigungsbehörde das Gespräch zu suchen. Einstimmig beschlossen wurde vom Gremium die Auftragsvergabe für Schreinerarbeiten im Zuge der Brandschutzertüchtigung mit einem Volumen von 23.800 Euro. Architekt Jörg Meiers von der ArchitektenWerkgemeinschaft weinbrenner.single.arabzadeh wurde mit einem dicken Lob für die Einhaltung des Kostenrahmens verabschiedet. Die noch ausstehenden Arbeiten sollen überwiegend in den Schulferien abgewickelt und in den zur Sommerferien abgeschlossen werden.  Medienkonzept der Grundschule gebilligt  In der Grundschule rückt die Medienbildung künftig mehr in den Vordergrund. Rektorin Petra Hafner und der Medienbeauftragte der Schule, Malte Kischel, stellten dem Gemeinderat die auf der Grundlage des Bildungsplans Baden-Württemberg erstellte Konzeption der Grundschule vor und erläuterten einen 5-jährigen Stufenplan für die Beschaffung der notwendigen Hard- und Software. Weil sich die Medienbildung durch alle Fächer ziehe, sollen alle Schüler eine digitale Lernumgebung erhalten. In einem ersten Schritt gab der Gemeinderat die Anschaffung einer Grundausstattung von 29 Tablets mit einem Kostenumfang von rund 21.000 Euro frei. Eine kontroverse Diskussion entwickelte sich hierbei zur Frage des zur Umsetzung des Konzepts erforderlichen geplanten WLAN-Netzes im Schulgebäude. Vier Mitglieder des Gremiums hatten aus diesem Grund die Zustimmung zur Anschaffung nicht erteilt. Für die nach dem Stufenplan bis 2022 vorgesehenen weiteren Beschaffungen erhofft sich die Gemeinde Zuschüsse aufgrund der vom Bund bereitgestellten Fördergelder. Die Kosten für die gesamten Anschaffungen werden auf rund 52.000 Euro beziffert. Ganztagesbetreuung an der Grundschule   Als Erfolgsmodell bezeichnete die Verwaltung das Angebot zur Ganztagesbetreuung an der Grundschule. Personelle Veränderungen machen aktuell eine Neukonzeption dieses freiwilligen Angebotes erforderlich. Für erst Überlegungen zur Schaffung einer Halbtagesstelle für eine Pädagogische Fachkraft und die Umwandlung mehrerer geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse in Teilzeitstellen gab der Gemeinderat grünes Licht. Die höheren Personalkosten sollen mit einer Gebührenerhöhung kompensiert werden, soweit diese nicht durch Zuschüsse gedeckt werden können. Ziel ist, das umfangreiche Betreuungsangebot mit seiner hohen Flexibilität aufrecht zu erhalten. Derzeit ist die Ganztagesbetreuung an fünf Wochentagen von 07.00 bis 17.00 Uhr außerhalb der Schulzeiten, auch während der Ferien, buchbar. Die abschließende Beratung und Beschlussfassung wird in der nächsten Sitzung erfolgen.  Bürgerbus kommt  Erfreut nahm der Gemeinderat Kenntnis von der geplanten Einführung einer Bürgerbus-Linie. Bürgermeister Martin Fritz berichtete über die Gespräche mit der Nachbargemeinde Raidwangen und dem Krankenpflegeverein Großbettlingen. Die Unterstützung der Volksbank Hohenneuffen-Teck, die bereits zum 01. Juli 2018 ein Fahrzeug für drei Jahre kostenfrei zur Verfügung stelle, sei Anlass für eine zeitnahe Umsetzung des Projekts. Die Organisation auf ehrenamtlicher Basis setze voraus, dass in ausreichender Zahl Personen gefunden werden, die sich als Fahrer zur Verfügung stellen. 

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Mit einem einstimmig gefassten Beschluss verabschiedete der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19. März 2018 den Haushalt der Gemeinde und die Wirtschaftspläne für die Sonderrechnungen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Der Etat wurde erstmals auf der Grundlage der Bestimmungen des neuen kommunalen Haushaltsrechts erstellt, die die Umstellung von der Kameralistik zum Doppik zum Inhalt haben. Die Umstellungsarbeiten in einem gemeinsamen Projekt mit den Gemeinden Bempflingen, Grafenberg und Riederich zu organisieren, erwies sich als richtige Entscheidung. So konnte die Verwaltung nunmehr ein Zahlenwerk auf den Ratstisch legen, das Bürgermeister Martin Fritz als schwierige Geburt bezeichnete. Dies vor allem deshalb, weil im Zuge der Umstellungsarbeiten und der Daten-Migration verfahrenstechnische Probleme auftraten, die die Finanzverwaltung vor große Herausforderungen stellten.   Traditionell nahm Bürgermeister Martin Fritz zu Beginn der Beratung in seiner Etatrede Stellung zur finanziellen Situation der Gemeinde. Der über allem stehende Leitsatz, dass die aktuelle Haushaltspolitik nicht zu Lasten künftiger Generationen gehen dürfe, sei nicht auf allen kommunalen Tätigkeitsfeldern umzusetzen. So erhöhe sich z.B. bei der Kindertagesbetreuung der Abmangel von 1,2 auf 1,55 Mio. Euro, wobei es keine Instrumente gebe, hier gegenzusteuern. „Wenn einerseits die Generationenfrage gestellt wird, müsste andererseits auch die Frage der Finanzierung der Kindertagesbetreuung neu diskutiert werden“ so der Bürgermeister. Gleichwohl gestaltet sich das Zahlenwerk im Ergebnis aufgrund sprudelnder Einnahmen positiv. Im Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rund 8,8 Mio. Euro ergebe sich zwar ein Defizit von rund 92.000 Euro. Angesichts der hohen Ausgaben für die Brandschutzertüchtigung im sport forum und im Foyer mit einem Unterhaltungsaufwand von 607.000 Euro und erstmals voll umfänglich dargestellten Abschreibungen in Höhe von 755.000 Euro könne der Haushalt aber als ausgeglichen bewertet werden. Für die kommenden Jahre erwarte die Verwaltung ein positives Gesamtergebnis bei der Ergebnisplanung. Der Finanzhaushalt bilanziert mit einem Plus von 190.000 Euro, das sich auch 2019 bis 2021 fortsetzen werde. Dies bedeute einen Anstieg der liquiden Eigenmittel, die zur Finanzierung anstehender Investitionen zur Verfügung stehen. Erfreulicherweise zeichne sich auch eine Verbesserung beim Jahresabschluss 2017 ab, die anstelle einer Rücklagenentnahme eine positive Zuführung in Höhe von rund 700.000 Euro ermögliche. Die Pro-Kopf-Verschuldung für den Gemeindehaushalt habe von 381 Euro im Jahr 2014 auf 221 Euro zurückgeführt werden können (Landesdurchschnitt Ende 2016: 368 Euro). Die Fortführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Geigersbühl“ mit dem Bauabschnitt 2a nannte Bürgermeister Martin Fritz als Schwerpunkt für die Investitionen im laufenden Jahr. Darüber hinaus sollen die brandschutztechnischen Maßnahmen im Forum der Generationen, das sich immer mehr zu einem Erfolgsmodell entwickle, abgeschlossen werden. Als Grundlage für die Weiterentwicklung der Gemeinde sollen die Planungen für die Schaffung von weiteren Wohnflächen, die Erweiterung des Gewerbegebiets „Rammert“ sowie eine Untersuchung über städtebauliche Vorgaben in der Siedlung Gartenstraße/ Am See/ Teckstraße dienen. Die beauftragte Untersuchung der Verkehrssituation in den Durchgangsstraßen soll helfen, den Konflikt Verkehrsfluss und Ruhender Verkehr zu entschärfen. Angesichts der Rahmenbedingungen sei aber ein Allheilmittel nicht zu erwarten. Kritisch äußerte sich der Bürgermeister über die Situation bei der Breitbandversorgung. Zwar werde von den Experten die Notwendigkeit, Glasfaserkabel in alle Haushalte zu führen, propagiert, die Rahmenbedingungen und Förderprogramme müssten allerdings nachjusitiert werden, wenn man mit der umfassenden Verfügbarkeit des „Schnellen Internets“ ernst machen wolle.  Mit einem dicken Lob an seinen Mitarbeiterstab schloß Bürgermeister Martin Fritz seine Ausführungen. Mit großem Einsatz habe die Finanzverwaltung mit Kämmerer Eduard Baier die Einführung des neuen Finanzwesens gemeinsam geschafft. Dem Dank schlossen sich die Mitglieder des Gemeinderats an, die nach einer kurzen Beratung das Zahlenwerk einstimmig verabschiedeten.  Neue Vereinsförderrichtlinien verabschiedet  Mit der einstimmigen Verabschiedung von Richtlinien zur Förderung der örtlichen Vereine und der Jugendarbeit zog der Gemeinderat einen Schlussstrich unter mehrere Beratungen. Als wesentlicher Bestandteil der örtlichen Gemeinschaft erfüllen die Vereine gesellschaftliche Aufgaben und fördern das Zusammengehörigkeitgefühl. Um dies zu gewährleisten, unterstützt die Gemeinde die Vereine künftig mit regelmäßigen finanziellen Zuwendungen, bei denen vor allem der Jugendarbeit eine besondere Bedeutung beigemessen wird. Die Richtlinien, die im Vorfeld mit den Vereinen erörtert worden waren, beinhalten einen Förderbetrag von 40 Euro pro Jugendlichem und einen Grundförderbetrag von 6 Euro pro Vereinsmitglied. Mehrsparten-Vereine erhalten einen Zuschlag. Mit der Verabschiedung der neuen Richtlinien wurden bestehende Regelungen angepasst. Neben den laufenden Zuschüssen wird es künftig auch weiterhin Investitionszuschüsse für Baumaßnahmen geben.   Fortschreibung des Flächennutzungsplans  Für die Zustimmung zu drei aktuellen Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen erteilte der Gemeinderat den Mitgliedern im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft einstimmig ein entsprechendes Mandat. Das Änderungsverfahren beinhaltet neben Flächen in Oberboihingen und Nürtingen auch die Ausweisung einer neuen Gewerbefläche auf Gemarkung der Gemeinde Großbettlingen. Es ist vorgesehen, das bestehende Gewerbegebiet „Im Rammert“ zu erweitern. Hierzu ist die Umwandlung einer Grünfläche südlich des bestehenden Gewerbegebiets in eine gewerbliche Nutzung im Umfang von rund 2,3 Hektar vorgesehen. In der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung hatte eine Anwohnerin zu der Bedarfsberechnung in der Verfahrensbegründung inhaltliche Fragen gestellt. Bürgermeister Martin Fritz sagte zu, im Rahmen einer Informationsveranstaltung für die Anwohner hierzu Stellung zu nehmen.  Aufträge im Gesamtumfang von rund 12.600 Euro im Rahmen der Brandschutzertüchtigung im Forum der Generationen erteilte der Gemeinderat ebenfalls einstimmig. An der Fassade des Foyers sind zusätzliche Unterhaltungsmaßnahmen angefallen, die über den Nachtragshaushalt 2018 finanziert werden sollen. Ebenso beschloss der Gemeinderat die Auftragsvergabe an eine Beratungsfirma zur gutachterlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes in einem Auftragsvolumen von rund 10.000 Euro. Vor Beginn der Sitzung hatte sich das Gremium einen Eindruck von der Situation im Feuerwehrmagazin verschafft. Im Rahmen der Zukunftsplanung beschäftigt sich die Führung der Feuerwehr derzeit mit der notwendigen Anpassung der 40 Jahre alten Räumlichkeiten den an veränderten feuerwehrtechnischen Bedarf. Hierzu soll der im Jahr 2009 erarbeitete Feuerwehrbedarfsplan einer Aktualisierung unterzogen werden.  Im Zuge der Umstrukturierung des DV-Verbundes in Baden-Württemberg in Kooperation mit dem Land ist eine Fusion der kommunalen Rechenzentren zu einem Gesamt-Zweckverband 4IT geplant. Mit der Fusion sollen die wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine zukunftsfähige digitalisierte kommunale Verwaltung geschaffen werden. Für die erforderliche Zustimmung der Gemeinde Großbettlingen als Mitglied des Zweckverbands KDRS erteilte der Gemeinderat dem Bürgermeister einstimmig ein entsprechendes Mandat.

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Der Gemeinderat fasste in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, dem 26. Februar 2018 folgende Beschlüsse:   · Zustimmung zur Wahl der Feuerwehrkommandanten. Bei der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am 02. Februar 2018 wurde die Führung der Freiwilligen Feuerwehr mit einem großem Vertrauensbeweis wiedergewählt. Kommandant Michael Henzler und seine Stellvertreter Thomas Lindner, Roland Wurster und Marc Lichtenwald hatten sich für weitere fünf Jahre für die Leitung der jeweiligen Ressorts zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat erteilte einstimmig die nach dem Feuerwehrgesetz vorgeschriebene Zustimmung zur Wahl. Einige Vertreter des Gremiums hatten sich an der Hauptversammlung im Februar informiert, in der der Wehr ein hohes Ausbildungsniveau bescheinigt wurde. · Auftragsvergaben im Forum der Generationen Im Rahmen der Brandschutzertüchtigung im Bestand des sport forums waren weitere Arbeiten zu vergeben. Im Zuge der Einrichtung neuer Fluchtwege müssen im Bereich der Geräteräume und dem Ausgang zum Foyer neue Tore bzw. Türen eingebaut werden. Auf rund 38.000 Euro summieren sich die Kosten. Aus technischen Gründen wurde der Auftrag an die Firma vergeben, die die Torsyteme beim Bau der Sporthalle geliefert hatte. Der Auftrag für die Trockenbauarbeiten zur Wandverkleidung im ehemaligen Durchbruch zur Empore ging mit einem Auftragsvolumen von rund 14.000 Euro an den günstigsten Bieter. · Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Gewerbegebiets „Rammert II“. Mit der Beschlussfassung zur Aufstellung der 33. Änderung des Flächennutzungs-planes 2000 der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen leitete der Gemeinderat die bauplanungsrechtlichen Schritte ein, die die Voraussetzungen für die Erschließung einer weiteren Gewerbefläche im Bereich des bestehenden Gewerbegebiets „Im Rammert“ und dem Wald am Geigersbühl beinhalten. Die Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen wurde beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs durchzuführen. Nach Abschluss des Flächennutzungsplanverfahrens wird sich ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes anschließen, in dem es um die konkrete Ausgestaltung der städtebaulichen Vorgaben gehen wird. · Kenntnisnahme von den Entwürfen vom Haushalt 2018 der Gemeinde und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Die Einbringung der Zahlenwerke stand im Zeichen der Umstellung auf das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, das die Verwaltung derzeit wegen verfahrenstechnischer Probleme bei der Datenmigration und der gleichzeitigen Einführung neue Veranlagungsverfahren vor große Herausforderungen stellt. Insgesamt gestaltet sich die Haushaltslage durchaus positiv. Eine detaillierte Beratung des Zahlenwerks soll in der nächsten Sitzung erfolgen.   Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats wird am 19. März 2018 stattfinden.

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Die jüngste Sitzung des Gemeinderats am 05.02.2018 stand ganz im Zeichen der Energieversorgung. Wie im Konzessionsvertrag vorgesehen, informierte die Netze BW (früher EnBW Regional AG) im Gemeinderat über aktuelle Themen und Planungen.   Andreas Jarolim zeigte die Investitionen der Jahre 2016 und 2017 auf, die sich auf knapp 600.000 Euro summierten. Hierzu zählten der Ersatz der Trafostation aus dem Jahr 1960 in der Karpatenstraße durch eine Kompaktstation sowie Kabelverlegungsarbeiten zwischen Nürtingen und dem Gewerbegebiet „Rammert“ und bei der Sanierung des Heerweges. Für das Jahr 2018 ist der Rückbau der Trafostation am Heerweg vorgesehen, im kommenden Jahr soll die Station Nürtinger Straße folgen. Auf rund 8 Prozent des Großbettlinger Gesamt-Stromverbrauchs belief sich der Anteil der Einspeisung durch Photovoltaik-Anlagen (für das Jahr 2017 lagen noch keine Zahlen vor). Bei der Entwicklung des Stromverbrauchs für die Straßenbeleuchtung machten sich die Investitionen in die Umrüstung der Leuchten bemerkbar. Seit 2014 ist der Jahresverbrauch um ein Drittel zurückgegangen. Bei der Altersstruktur des Stromleitungsnetzes ergab die aktuelle Auswertung einen guten Mittelwert. Im Weiteren berichtete Rolf Klass, Kommunalberater im Regionalzentrum Mittlerer Neckar der EnBW über aktuelle Entwicklungen bei der E-Mobilität. Für den Aufbau örtlicher Ladestationen wurde in Großbettlingen derzeit aufgrund der hohen Kosten kein Handlungsbedarf gesehen. Dem Einstieg in ein kommunales Energiemanagement (KEM) gab der Gemeinderat dagegen grünes Licht. Hierbei steht insbesondere die Umsetzung von Energie-Effizienz-Maßnahmen und das kontinuierliche Energiecontrolling in den öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde im Vordergrund. Mit einem Auftragsvolumen von knapp 18.000 Euro erteilte der Gemeinderat der EnBW den Auftrag, für insgesamt 14 kommunale Liegenschaften ein KEM zu erarbeiten. Mit einer Fördersumme von 50 Prozent der Kosten beteiligt sich die Landesbank Baden-Württemberg am Aufbau des Energiemanagements. Die jährlichen Kosten von 2.900 Euro werden sich ab dem 4. Jahr auf 1.500 Euro reduzieren. Auch die Erarbeitung eines Versorgungskonzepts für den Stromausfall gab der Gemeinderat in einem einstimmig gefassten Beschluss in Auftrag. Grundlage war das Angebot der Gesellschaft RBS Wave mit einem Kostenvolumen von 7.800 Euro. Das Leistungsbild umfasst die Erarbeitung eines Notfallplans für einen anhaltenden und flächendeckenden Stromausfall. Ziel ist es, auf der Grundlage der bestehenden Infrastruktur für insgesamt 4 kommunale Einrichtungen, darunter Rathaus und Feuerwehr, Stromersatzanlagen auszuwählen und zu dimensionieren, um im Notfall handlungsfähig zu sein.Zum Schluss wiesen die Vertreter des Versorgungsunternehmens auf das neue „Kundenzentrum Online“ hin, über das ein Online-Meldeportal eingerichtet wurde, das von der Bürgerschaft genutzt werden kann, um Störungen bei der Straßenbeleuchtung zu melden.  Neue Fußgängerbrücke  Die Holzkonstruktion der Fußgängerbrücke zwischen der Straße Am See und dem Buchenweg beim Kinderspielplatz ist erneuerungsbedürftig. Bereits in einer Sitzung Anfang Dezember hatte sich der Gemeinderat mit dem Thema befasst und die Vorgaben für eine Ausschreibung der Arbeiten erarbeitet. Zur Ausführung kommen soll eine Stahlkonstruktion mit Betonplatten, um den laufenden Unterhalt zu minimieren. Offen geblieben war seinerzeit die Frage des Brückengeländers, die nunmehr anhand verschiedener Beispiele des beauftragten Ingenieurbüros ausgewählt wurde. Zur Ausführung kommen soll ein filigranes Stahlgeländer. Die Kostenschätzung für die Maßnahme beläuft sich auf rund 20.000 Euro.  

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